Geschwindigkeitsbegrenzung mit Zusatzschild "Schneeflocke"

Geschwin­dig­keits­be­gren­zung mit Zusatz­schild "Schnee­flo­cke"

Das eine "Schnee­flo­cke" dar­stel­len­de Zusatz­schild einer Geschwin­dig­keits­be­gren­zung ent­hält ledig­lich einen Hin­weis dar­auf, dass die Geschwin­dig­keits­be­gren­zung Gefah­ren mög­li­cher win­ter­li­chen Stra­ßen­ver­hält­nis­se abweh­ren soll. Anders als das Schild "bei Näs­se" ent­hält das Schild "Schnee­flo­cke" kei­ne zeit­li­che Ein­schrän­kung der ange­ord­ne­ten zuläs­si­gen Höchst­ge­schwin­dig­keit. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den und

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Klassifizierung als Landesstraße und die Tempo 30 - Zone

Klas­si­fi­zie­rung als Lan­des­stra­ße und die Tem­po 30 – Zone

Nach der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung dür­fen sich nicht Tem­po 30-Zonen auf Lan­des­stra­ßen als Stra­ßen des über­ört­li­chen Ver­kehrs erstre­cken. Allein die Klas­si­fi­zie­rung ent­schei­det über die Ein­ord­nung einer Stra­ße als Lan­des­stra­ße. Eine Abstu­fung der Stra­ße kann erst nach ihrer Bekannt­ma­chung Bedeu­tung erlan­gen. So hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Koblenz in dem hier vor­lie­gen­den Eil­an­trag ent­schie­den und

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Nachts durch den Ort mit Tempo 30

Nachts durch den Ort mit Tem­po 30

Bei deut­li­cher Über­schrei­tung der Ori­en­tie­rungs­wer­te für einen nächt­li­chen Ver­kehrs­lärm­schutz in Orts­durch­fahr­ten einer Bun­des­stra­ße sind die zustän­di­gen Behör­den grund­sätz­lich berech­tigt, geeig­ne­te ver­kehrs­recht­li­che Maß­nah­men zu ergrei­fen. Die Anord­nung einer all­ge­mei­nen Geschwin­dig­keits­be­schrän­kung für die Nacht­zeit ist dabei im Hin­blick auf einen Schutz der Anwoh­ner vor Gesund­heits­ge­fah­ren ange­sichts der bestehen­den hohen Lärm­be­las­tung ein geeig­ne­tes

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Tempo 30 in der Ortsdurchfahrt

Tem­po 30 in der Orts­durch­fahrt

Eine Gefah­ren­si­tua­ti­on auf einer von LKWs viel befah­re­nen Bun­destra­ße, wie sie für Beschrän­kun­gen des flie­ßen­den Ver­kehrs nach der StVO not­wen­dig ist, liegt vor, wenn der Geh­weg kaum 60 cm breit ist und daher nur ein sehr vor­sich­ti­ges Pas­sie­ren ein­zel­ner Per­so­nen, ins­be­son­de­re beim Mit­füh­ren von Kin­der­wa­gen, erlaubt. So das Ver­wal­tungs­ge­richt Gie­ßen in

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Die Tempo-30-Zone ohne Beschilderung

Die Tem­po-30-Zone ohne Beschil­de­rung

Ein Ver­kehrs­schild bleibt so lan­ge wirk­sam, bis es auf­grund ent­spre­chen­der Anord­nung der zustän­di­gen Stra­ßen­ver­kehrs­be­hör­de abge­baut wird. Ist die Ent­fer­nung der Beschil­de­rung ledig­lich vor­über­ge­hend wegen erfor­der­li­cher Stra­ßen­bau­ar­bei­ten erfolgt, so besteht die mit dem Ver­kehrs­schild ange­ord­ne­te Geschwin­dig­keits­be­schrän­kung fort – auch wenn sie für die Ver­kehrs­teil­neh­mer wäh­rend der Bau­ar­bei­ten wegen Feh­lens der Schil­der

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Steigender Durchgangsverkehr wegen Umleitung

Stei­gen­der Durch­gangs­ver­kehr wegen Umlei­tung

Geht die Belas­tung einer Kreis­stra­ße trotz Umlei­tung nicht über das durch­schnitt­li­che Belas­tungs­maß einer Kreis­stra­ße (ca. 5.000 Kfz/​24 h) hin­aus, ist eine Geschwin­dig­keits­be­gren­zung (von 30 km/​h) auf 10 km/​h oder die Ein­rich­tung einer ande­ren Umlei­tungs­stre­cke nicht erfor­der­lich. So hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Han­no­ver in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Eil­an­tra­ges ent­schie­den, mit dem ein

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