2 x nicht geringe Menge

Bereits wiederholt hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass eine geringe Überschreitung der Untergrenze zur nicht geringen Menge ein Strafmilderungsgrund ist.

2 x nicht geringe Menge

Das Zweifache der nicht geringen Menge an Betäubungsmitteln ist auch noch derart gering, dass dies jedenfalls nicht als bestimmender Strafschärfungsgrund gewertet werden kann1.

Im Übrigen weist der Bundesgerichtshof darauf hin, dass es sich bei der Sicherstellung des eingeführten Rauschgifts einerseits und bei den Vorstrafen des Angeklagten sowie der Gefährlichkeit von Crystal andererseits um Umstände handelt, die bereits bei Prüfung des minder schweren Falles und nicht erst ausschließlich bei der Strafzumessung im engeren Sinne Berücksichtigung finden müssen.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27. September 2016 – 2 StR 41/16

  1. vgl. für das 2, 5fache BGH, Beschluss vom 25.02.2016 – 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141 sowie für das 2, 6fache BGH, Beschluss vom 30.06.2016 – 2 StR 476/15 []