Die Urteils­fin­dung des Tatrich­ters

Dem Tatrich­ter obliegt es, sich unter dem umfas­sen­den Ein­druck der Haupt­ver­hand­lung ein Urteil über die Schuld oder Unschuld des Ange­klag­ten zu bil­den.

Die Urteils­fin­dung des Tatrich­ters

Die revi­si­ons­ge­richt­li­che Prü­fung ist auf die Fra­ge beschränkt, ob ihm dabei ein Rechts­feh­ler unter­lau­fen ist. Dies ist unter ande­rem der Fall, wenn die Beweis­er­wä­gun­gen unklar oder lücken­haft sind oder der Tatrich­ter nicht sämt­li­che Umstän­de, die geeig­net sind, die Ent­schei­dung zu Guns­ten oder zu Unguns­ten des Ange­klag­ten zu beein­flus­sen, erkannt und in sei­ne Über­le­gun­gen ein­be­zo­gen hat.

Dabei dür­fen die ein­zel­nen Beweis­ergeb­nis­se nicht nur iso­liert von­ein­an­der bewer­tet, son­dern sie müs­sen in eine umfas­sen­de Gesamt­wür­di­gung ein­ge­stellt wer­den.

Die zur rich­ter­li­chen Über­zeu­gung erfor­der­li­che per­sön­li­che Gewiss­heit setzt zudem aus­rei­chen­de objek­ti­ve Grund­la­gen vor­aus. Des­halb müs­sen die Urteils­grün­de erken­nen las­sen, dass die Beweis­wür­di­gung auf einer nach­voll­zieh­ba­ren Tat­sa­chen­grund­la­ge beruht, und dass sich die vom Gericht gezo­ge­ne Schluss­fol­ge­rung nicht als blo­ße Ver­mu­tung erweist [1].

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 25. Okto­ber 2016 – 2 StR 84/​16

  1. BGH, Beschluss vom 27.10.2015 – 2 StR 4/​15, NStZ-RR 2016, 144[]