Dok­tor in „Immor­ta­li­ty“

Bei der Ver­ga­be von Ehren­dok­tor­ti­teln in Phan­ta­sie­be­rei­chen durch ein Inter­net­pro­tal, das Gut­schei­ne zum Kauf von Titeln anbie­tet, besteht Ver­wechs­lungs­ge­fahr zu aner­kann­ten wis­sen­schaft­li­chen Fach­be­rei­chen, in denen Dok­tor­ti­tel ver­ge­ben wer­den.

Dok­tor in „Immor­ta­li­ty“

Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin in dem hier vor­lie­gen­den Fall den Eil­an­trag des Inter­net­por­tals Grou­pon zurück­ge­wie­sen, mit dem es sich gegen die Unter­sa­gungs­ver­fü­gung gewandt hat, Gut­schei­ne für Titel zum Kauf anzu­bie­ten, die Hoch­schul­gra­den, Hoch­schul­ti­teln oder Hoch­schul­tä­tig­keits­be­zeich­nun­gen zum Ver­wech­seln ähn­lich sind. Auf der Inter­net­sei­te der Antrag­stel­le­rin wer­den Rabatt­gut­schei­ne für die Inan­spruch­nah­me von Leis­tun­gen Drit­ter ange­bo­ten, u.a. auch sol­che für die Aus­stel­lung von Ehren­dok­tor- und Ehren­pro­fes­so­ren­ti­tel einer „Miami Life Deve­lo­p­ment Church“. Unter den ange­bo­te­nen Berei­chen fan­den sich u.a. sol­che wie “Angel The­ra­py”, “Exor­cism”, “Immor­ta­li­ty” oder “Ufo­lo­gy”. Gegen die Unter­sa­gung argu­men­tiert die Antrag­stel­le­rin, dass auf­grund der größ­ten­teils in eine scherz­haf­te Rich­tung wei­sen­den Fach­be­reichs­be­zeich­nun­gen kei­ne Ver­wechs­lungs­ge­fahr bestehe.

Die­ser Ansicht ist das Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin nicht gefolgt: Die Ver­mitt­lung der Ver­ga­be von Titeln, die Hoch­schul­gra­den, Hoch­schul­ti­teln oder Hoch­schul­tä­tig­keits­be­zeich­nun­gen zum Ver­wech­seln ähn­lich sei­en, sei nach dem Ber­li­ner Hoch­schul­ge­setz ver­bo­ten. Für die Beur­tei­lung der Ver­wechs­lungs­ge­fahr sei auf einen durch­schnitt­li­chen Betrach­ter abzu­stel­len. Nach die­sem Maß­stab sei­en die von der „Miami Life Deve­lo­p­ment Church“ ver­ge­be­nen Bezeich­nun­gen Hoch­schul­gra­den bzw. Hoch­schul­ti­teln zum Ver­wech­seln ähn­lich. Die für die Titel­ver­ga­be zur Aus­wahl ste­hen­den, angeb­lich kirch­li­chen „Fach­be­rei­che“ wie­sen eine deut­li­che Ähn­lich­keit zu all­ge­mein aner­kann­ten wis­sen­schaft­li­chen Fach­be­rei­chen auf. So kön­ne etwa die Bezeich­nung “Psychic Sci­en­ces” von einem flüch­ti­gen Betrach­ter leicht mit „Psy­cho­lo­gie“ ver­wech­selt wer­den. Ande­re „Fach­be­rei­che“ besä­ßen zwar bei Über­set­zung in die deut­sche Spra­che offen­sicht­lich kei­ne Ähn­lich­keit zu all­ge­mein aner­kann­ten wis­sen­schaft­li­chen Fach­be­rei­chen; die Beur­tei­lung set­ze aber dif­fe­ren­zier­te Eng­lisch­kennt­nis­se vor­aus, über die der durch­schnitt­li­che Betrach­ter nicht ver­fü­ge. Bei bloß ober­fläch­li­cher Betrach­tung sei daher gera­de nicht ohne wei­te­res erkenn­bar, dass es sich bei den Titeln um „Phan­ta­sie­ge­bil­de“ bzw. „Scherz­ar­ti­kel“ han­de­le.

Ver­wal­tungs­ge­richt Ber­lin, Beschluss vom 4. Sep­tem­ber 2012 – VG 3 L 216.12