Ultra­schall­ge­rät zur Haut­ver­jün­gung

Wird in der Wer­bung für ein zu kos­me­ti­schen Zwe­cken ein­ge­setz­tes Ultra­schall­ge­rät eine haut­ver­jün­gen­de Wir­kung behaup­tet, kann für die ers­te Dar­le­gung einer feh­len­den wis­sen­schaft­li­chen Absi­che­rung der Vor­trag genü­gen, dass ein Ein­fluss von Ultra­schall auf die Haut­al­te­rung ganz all­ge­mein in der Wis­sen­schaft min­des­tens in Zwei­fel gezo­gen wird. Hier­für kann etwa auf Erkennt­nis­se in Lehr­bü­chern oder auf all­ge­mei­ne Aus­sa­gen eines gericht­li­chen Sach­ver­stän­di­gen in einem ande­ren Ver­fah­ren Bezug genom­men wer­den.

Ultra­schall­ge­rät zur Haut­ver­jün­gung

Für einen wis­sen­schaft­li­chen Nach­weis der Rich­tig­keit einer Wir­kungs­an­ga­be ist jeden­falls erfor­der­lich, dass die Wir­kun­gen von unab­hän­gi­gen Drit­ten bestä­tigt wor­den sind. Eine Stu­die, die der geschäfts­füh­ren­de Gesell­schaf­ter des Unter­neh­mens kon­zi­piert hat, das die ent­spre­chen­den Gerä­te her­stellt, genügt nicht.

Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he, Urteil vom 23. Novem­ber 2011 – 6 U 93/​11