Dop­pel­auf­trag nach Beden­ken­hin­weis und Dritt­schä­di­gung

Mel­det der Auf­trag­neh­mer Beden­ken wegen unge­eig­ne­ter Vor­ar­bei­ten an (hier: bei Boden­be­lags­ar­bei­ten befürch­te­te Bla­sen­bil­dung auf­grund feh­len­der Ver­le­ge­rei­fe des Est­richs) und ord­net hier­auf der Auf­trag­ge­ber die Aus­füh­rung der Arbei­ten unter Frei­stel­lung von der Gewähr­leis­tung wegen der ange­zeig­ten Umstän­de an, ist der Auf­trag­neh­mer von einer Haf­tung wegen spä­te­rer, vor Abnah­me ent­stan­de­ner Schä­den wegen der ange­zeig­ten Unge­eig­net­heit der Vor­ar­bei­ten befreit. Zu die­sen vom Auf­trag­ge­ber zu ver­ant­wor­ten­den Fol­gen gehört auch die Beweis­not des Auf­trag­neh­mers, in die ihn die Anord­nung des Auf­trag­ge­bers gebracht hat, weil er nicht bewei­sen kann, in wel­chem Umfang ein Scha­den durch die ange­zeig­te Unge­eig­net­heit der Vor­ar­bei­ten oder durch eine Schä­di­gung eines Drit­ten (hier: zu nas­se Rei­ni­gung) ver­ur­sacht wur­de.

Dop­pel­auf­trag nach Beden­ken­hin­weis und Dritt­schä­di­gung

Ver­langt der Auf­trag­ge­ber vom Auf­trag­neh­mer die Besei­ti­gung die­ser Schä­den an dem noch nicht abge­nom­me­nen Werk, so sind auch die­se Arbei­ten ver­gü­tungs­pflich­tig.

Soweit kein Ver­gü­tungs­an­spruch besteht, kommt auch ein Scha­dens­er­satz­an­spruch des Auf­trag­neh­mers gegen den Auf­trag­ge­ber auf Erstat­tung sei­ner Repa­ra­tur­auf­wen­dun­gen gemäß § 280 Abs. 1 BGB i.V.m. dem Werk­ver­trag in Betracht. Der Auf­trag­ge­ber kann sei­ne ver­trag­li­chen Pflich­ten dadurch ver­let­zen, dass er den Auf­trag­neh­mer mit der Anord­nung, ein man­gel­ge­fähr­de­tes Werk her­zu­stel­len, in Beweis­schwie­rig­kei­ten gebracht hat.

Ober­lan­des­ge­richt Stutt­gart, Urteil vom 26. Juli 2011 – 10 U 4/​11