Kauf­leu­te müs­sen Män­gel umge­hend rügen

Von Kauf­leu­ten wird im Geschäfts­ver­kehr mehr Auf­merk­sam­keit gefor­dert als vom „nor­ma­len“ Ver­brau­cher. Was sie für ihre Fir­ma anschaf­fen, müs­sen sie sofort unter­su­chen und Mängel unver­züg­lich anzei­gen. Sonst ver­lie­ren sie ihre Gewähr­leis­tungs­rech­te. Das gilt nicht nur für Han­dels­wa­re, son­dern bei­spiels­wei­se auch für Büro­aus­stat­tung.

Kauf­leu­te müs­sen Män­gel umge­hend rügen

Die­se Erfah­rung muss­te jetzt ein Fens­ter­bau­er machen, der von Amts- und Land­ge­richt Coburg zur Zah­lung von rund 2.000 € Kauf­preis für ein Aqua­ri­um ver­ur­teilt wur­de. Sei­ne Mängelrügen waren ver­spä­tet. Dass er den Glas­kas­ten nicht wei­ter­ver­kau­fen, son­dern im Büro auf­stel­len woll­te, ent­band ihn nicht von sei­nen kauf­män­ni­schen Pflich­ten.

Der Beklag­te hat­te bei der kla­gen­den Gla­se­rei ein spe­zi­ell ange­fer­tig­tes Aqua­ri­um für rund 2.000 € bestellt. Es wur­de ihm gelie­fert, er bestä­tig­te unter­schrift­lich, die „Ware män­gel­frei und voll­stän­dig über­nom­men“ zu haben. Als es ans Zah­len ging, sah er das dann anders. Fast drei Mona­te nach der Lie­fe­rung rüg­te er Mängel bei der Ver­kle­bung der Schei­ben, die ihm nach sei­nen Anga­ben sofort auf­ge­fal­len waren.

Die­se Mängelrüge war nicht mehr unver­züg­lich und damit viel zu spät, urteil­ten die Cobur­ger Gerich­te. Sowohl Ver­käu­fe­rin als auch Käu­fer sei­en Kauf­leu­te, so dass von einem bei­der­sei­ti­gen Han­dels­ge­schäft aus­zu­ge­hen sei. Dar­an ände­re auch nichts, dass der Erwerb eines Aqua­ri­ums nicht zum typi­schen Geschäft eines Fens­ter­bau­ers gehö­re. Denn bei Ver­trags­schluss sei klar gewe­sen, dass der Beklag­te die Kauf­sa­che für sei­ne Büro­räu­me ver­wen­den woll­te. Der Erwerb von Ein­rich­tung und Büro­aus­stat­tung sei aber dem Han­dels­ge­wer­be zuzu­rech­nen. Im Übri­gen gab der Beklag­te an, das nicht eben bil­li­ge Aqua­ri­um inzwi­schen ent­sorgt zu haben. Mängel hät­ten sich daher im Pro­zess ohne­hin nicht mehr fest­stel­len las­sen.

Fazit: Aus der Aqua­ri­en gemein­hin nach­ge­sag­ten beru­hi­gen­den Wir­kung wur­de es für den Beklag­ten damit nichts.

Amts­ge­richt Coburg, Urteil vom 25. Okto­ber 2007 – 15 C 932/​07;
Land­ge­richt Coburg, Hin­weis­ver­fü­gung vom 18. Janu­ar 2008, Beschluss vom 15. Febru­ar 2008 – 33 S 112/​07; rechts­kräf­tig