Corona

Prä­senz­un­ter­richt mit Maske

Die Pflicht zum Tra­gen einer Mund-Nasen-Bede­­ckung (MNB) auch im Unter­richt stellt sich als recht­mä­ßig dar. Mit die­ser Begrün­dung hat der Hes­si­sche Ver­wal­tungs­ge­richts­hof in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Beschwer­de gegen die Ent­schei­dung des Ver­wal­tungs­ge­richts Wies­ba­den, den Eil­an­trag gegen die Anord­nung zum Tra­gen einer Mund-Nasen-Bede­­ckung zurück­ge­wie­sen. Den Antrag hat­te ein Schü­ler gestellt,

Lesen
Schultafel

Prä­senz­un­ter­richt für Internatschüler

Vor­aus­set­zung für die Befrei­ung eines Schü­lers vom Prä­senz­un­ter­richt ist die Vor­la­ge eines ärzt­li­chen Attes­tes, aus des­sen Inhalt sich regel­mä­ßig nach­voll­zieh­bar erge­ben muss, wel­che kon­kret zu benen­nen­den gesund­heit­li­chen Beein­träch­ti­gun­gen auf­grund des Schul­be­suchs als­bald zu erwar­ten sind und wor­aus die­se im Ein­zel­nen resul­tie­ren. Auch die Nicht­teil­nah­me von Schü­lern am Prä­senz­un­ter­richt zum Schutz

Lesen
Corona-Pandemie

Die Qua­ran­tä­ne eines Schülers

Zu den Kon­takt­per­so­nen der Kate­go­rie I zählt auch ein Schü­ler, der eine Unter­richts­stun­de (45 Minu­ten) mit einer posi­tiv auf den Krank­heits­er­re­ger SARS-CoV‑2 getes­te­ten Lehr­kraft in einem durch­gän­gig gelüf­te­ten Klas­sen­zim­mer ver­bracht hat. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Düs­sel­dorf in dem hier vor­lie­gen­den Fall den gegen die Qua­ran­tä­nean­ord­nung gerich­te­ten Antrag eines Schülers

Lesen
Dozent

Prä­senz­un­ter­richt oder „Home­schoo­ling“

Schü­ler, deren Eltern der Coro­na­vi­rus – Risi­ko­grup­pe ange­hö­ren, kön­nen nur dann vom Unter­richt befreit wer­den, wenn schon eine Infe­k­­ti­on­s­­schutz-Maß­­nah­­me an der Schu­le ergrif­fen wer­den muss­te. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Braun­schweig in dem hier vor­lie­gen­den Fall den Eil­an­trag zwei­er Schü­ler abge­lehnt, die damit vom Prä­senz­un­ter­richt befreit wer­den woll­ten. Die

Lesen

Coro­na-Kon­takt­per­son und die Anord­nung der Quarantäne

Auch wenn ein Schü­ler sich nach dem Kon­takt mit einem posi­tiv auf das Coro­na­vi­rus SARS-CoV‑2 getes­te­ten Mit­schü­ler selbst hat tes­ten las­sen – mit nega­ti­vem Ergeb­nis, wird dadurch die Qua­ran­tä­ne­zeit nicht ver­kürzt. Das öffent­li­che Inter­es­se an dem Schutz von Leben und Gesund­heit der Bevöl­ke­rung und der Siche­rung des Gesund­heits­sys­tems recht­fer­tigt eine

Lesen

Ent­las­sung von der Schu­le und die Voraussetzungen

Das Rechts­schutz­be­dürf­nis für die Anfech­tung der Schul­ent­las­sung besteht fort, auch wenn der Schü­ler eine Rück­kehr an sei­ne frü­he­re Schu­le nicht beab­sich­tigt, da nega­ti­ve Aus­wir­kun­gen der Ord­nungs­maß­nah­me auf die wei­te­re Schul­lauf­bahn mög­lich sind. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt für das Land Nor­d­rhein-Wes­t­­fa­­len in dem hier vor­lie­gen­den Fall einem Antrag auf Prozesskostenhilfe

Lesen
Arbeitsamt Dessau

Die Berufs­be­klei­dung eines Kochs – und das Jobcenter

Unab­hän­gig von der gesetz­li­chen Schul­be­darfs­pau­scha­le hat das Job­cen­ter die Anschaf­fungs­kos­ten für Berufs­be­klei­dung voll­stän­dig zu über­neh­men, denn ansons­ten ist wegen einer evi­den­te Bedarfs­un­ter­de­ckung kein men­schen­wür­di­ges Exis­tenz­mi­ni­mum zu gewähr­leis­ten. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­­der­­sach­­sen-Bre­­men in dem hier vor­lie­gen­den Fall das Job­cen­ter dazu ver­ur­teilt, voll­stän­dig die Kos­ten für Berufs­be­klei­dung zu übernehmen.

Lesen

Die pro­vo­zier­te Schü­ler­prü­ge­lei – Gewalt ist kei­ne Lösung

Lässt sich ein Schü­ler pro­vo­zie­ren und betei­ligt sich an einer gewal­tä­ti­gen Prü­ge­lei, hat er mit Schul­ord­nungs­maß­nah­men zu rech­nen. Denn es geht nicht um die Ahn­dung straf­recht­lich rele­van­ten Ver­hal­tens, son­dern allein um eine objek­ti­ve Pflicht­ver­let­zung des Schü­lers durch die Miss­ach­tung ele­men­ta­rer Bil­­dungs- und Erzie­hungs­zie­le. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Berlin

Lesen

Die Note 6 für eine schrift­li­che Prüfungsarbeit

Eine Schu­le kann eine schrift­li­che Prü­fung, die eine Wie­der­ga­be eines aus­wen­dig gelern­ten Tex­tes dar­stellt, mit der Note 6 bewer­ten, und zwar unab­hän­gig davon, wel­che eigen­stän­di­gen Leis­tun­gen bei der Bear­bei­tung ande­rer Teil­auf­ga­ben erbracht wur­den. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Gie­ßen in dem hier vor­lie­gen­den Fall die Kla­ge eines Schü­lers abge­wie­sen, der

Lesen

Schul­frei am Welthumanistentag?

Eine Auf­nah­me des Welthu­ma­nis­ten­ta­ges als unter­richts­frei­en Tag in die Aus­füh­rungs­vor­schrif­ten über die Beur­lau­bung und Befrei­ung vom Unter­richt kann ein Schü­ler nicht bean­spru­chen. So das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Ber­­lin-Bran­­den­­burg in dem hier vor­lie­gen­den Fall eines Schü­lers, der sich gegen die Ein­tra­gung eines unent­schul­dig­ten Fehl­ta­ges (am Welthu­ma­nis­ten­tag) in sei­nem Zeug­nis gewandt hat. Die Klage

Lesen

Weg­fall einer Klassenstufe

Das Säch­si­sche Staats­mi­nis­te­ri­um für Kul­tus und Sport als obers­te Schul­auf­sichts­be­hör­de kann die Mit­wir­kung an der Unter­hal­tung ein­zel­ner Klas­sen­stu­fen wider­ru­fen, wenn ein öffent­li­ches Bedürf­nis für deren Fort­füh­rung nicht mehr besteht. Inso­weit ist auf den Zeit­punkt des Unter­richts­be­ginns abzu­stel­len. Mit die­ser Begrün­dung hat das Ver­wal­tungs­ge­richt Dres­den den Eil­an­trag der Stadt Seif­hen­ners­dorf abgelehnt,

Lesen

Der zwei­te Roll­stuhl für die Schule

Eine Kran­ken­ver­si­che­rung ist für die Aus­stat­tung eines geh­un­fä­hi­gen Schü­lers mit einem zwei­tem Aktiv­roll­stuhl für den Schul­be­such nicht leis­tungs­pflich­tig, wenn das Hilfs­mit­tel unter den gege­be­nen Umstän­den des Ein­zel­falls nicht erfor­der­lich (§ 33 Abs 1 Satz 1 SGB V) und des­halb auch kran­ken­ver­si­che­rungs­recht­lich nicht wirt­schaft­lich ist. So die Ent­schei­dung des Bun­des­so­zi­al­ge­richts in dem hier vorliegenden

Lesen