Beweiswürdigung – und ihre Überprüfung durch den Bundesgerichtshof

8. August 2018 | Strafrecht
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Die Beweiswürdigung ist Sache des Tatrichters (§ 261 StPO). Es obliegt allein ihm, das Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen.

Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind1. Das Revisionsgericht hat die tatrichterliche Beweiswürdigung selbst dann hinzunehmen, wenn eine andere Beurteilung näher gelegen hätte oder überzeugender gewesen wäre2. Der Beurteilung durch das Revisionsgericht unterliegt nur, ob dem Tatrichter Rechtsfehler unterlaufen sind. Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist, wenn sie gegen Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt oder das Gericht überspannte Anforderungen an die Überzeugungsbildung gestellt hat3.

Insbesondere sind die Beweise erschöpfend zu würdigen. Dabei ist der Tatrichter gehalten, sich mit den von ihm festgestellten Tatsachen unter allen für die Entscheidung wesentlichen Gesichtspunkten auseinanderzusetzen, wenn sie geeignet sind, das Beweisergebnis zu beeinflussen4. Aus den Urteilsgründen muss sich außerdem ergeben, dass der Tatrichter die einzelnen Beweisergebnisse nicht nur isoliert gewertet, sondern in eine umfassende Gesamtwürdigung eingestellt hat5.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 5. April 2018 – 1 StR 67/18

  1. st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 07.09.2017 – 1 StR 329/17, NStZ-RR 2018, 21, 22 mwN
  2. vgl. BGH, Urteile vom 24.03.2015 – 5 StR 521/14, NStZ-RR 2015, 178, 179; und vom 15.12 2015 – 1 StR 236/15 Rn. 18
  3. st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 13.07.2016 – 1 StR 94/16 Rn. 9; und vom 01.02.2017 – 2 StR 78/16 Rn.20, NStZ-RR 2017, 183 [insoweit nicht abgedruckt]; Beschluss vom 07.09.2017 – 1 StR 329/17, aaO
  4. vgl. BGH, Urteil vom 12.02.2015 – 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN
  5. st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 07.09.2017 – 1 StR 329/17, aaO

 
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