DNA-Gutachten – und die Urteilsgründe

12. September 2018 | Strafrecht
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Stützt ein Gericht seine Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten ausschließlich auf ein DNA-Gutachten, so bedarf es hierzu näherer Feststellungen in den Urteilsgründen

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hat das Tatgericht in den Fällen, in denen es dem Gutachten eines Sachverständigen folgt, die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Ausführungen des Gutachters so darzulegen, dass das Rechtsmittelgericht prüfen kann, ob die Beweiswürdigung auf einer tragfähigen Tatsachengrundlage beruht und die Schlussfolge rungen nach den Gesetzen der Logik, den Erfahrungssätzen des täglichen Lebens und den Erkenntnissen der Wissenschaft möglich sind.

Für die Darstellung des Ergebnisses einer auf einer molekulargenetischen Vergleichsuntersuchung beruhenden Wahrscheinlichkeitsberechnung ist nach bisheriger Rechtsprechung in der Regel zumindest erforderlich, dass das Tatgericht mitteilt, wie viele Systeme untersucht wurden, ob und inwieweit sich Übereinstimmungen in den untersuchten Systemen ergeben haben und mit welcher Wahrscheinlichkeit die festgestellte Merkmalskombination zu erwarten ist1.

Bundesgerichtshof, Beschluss vom 17. Juli 2018 – 1 StR 518/1

  1. vgl. BGH, Beschlüsse vom 31.05.2017 – 5 StR 149/17, NStZ 2017, 723; vom 22.02.2017 – 5 StR 606/16 Rn. 11; und vom 12.04.2016 – 4 StR 18/16, NStZ-RR 2016, 223; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 267 Rn. 13a, jeweils mwN

 
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