Metha­don – und die Fra­ge des Han­ges

Auch Metha­don stellt ein berau­schen­des Mit­tel im Sin­ne des § 64 StGB dar 1.

Metha­don – und die Fra­ge des Han­ges

Sowohl die Tat­sa­che, dass der Ange­klag­te bei der Ent­gif­tungs­be­hand­lung in der LWL-Kli­nik Metha­don erhielt als auch der Umstand, dass er in der Unter­su­chungs­haft mit Metha­don sub­sti­tu­iert wird, legen einen bei ihm vor­han­de­nen Hang zum Opi­at­kon­sum nahe. Auch die Straf­kam­mer geht von einem Metha­don­miss­brauch aus, erör­tert die­sen aber nicht im Zusam­men­hang mit einem Hang des Ange­klag­ten.

Ein sym­pto­ma­ti­scher Zusam­men­hang zwi­schen den Taten und einem Hang lies sich für den Bun­des­ge­richts­hof im vor­lie­gen­den Fall nach den land­ge­richt­li­chen Urteils­grün­den nicht aus­schlie­ßen. Die Straf­kam­mer konn­te für den Tat­zeit­raum kein lega­les Ein­kom­men des Ange­klag­ten fest­stel­len, so dass es nahe liegt, dass er mit den Taten auch sei­nen Metha­don­kon­sum finan­ziert hat. Dass beim Ange­klag­ten die hin­rei­chend kon­kre­te Aus­sicht eines Behand­lungs­er­folgs nicht besteht, ist den Urteils­grün­den nicht zu ent­neh­men 2.

Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 4. Novem­ber 2015 – 4 StR 337/​15

  1. vgl. BGH, Beschluss vom 18.06.2002 – 4 StR 207/​02, NStZ 2003, 484; Beschluss vom 27.06.2001 – 2 StR 204/​01, BGHR StGB § 64 Abs. 1 Hang 7; Beschluss vom 05.07.2000 – 2 StR 87/​00, NStZ-RR 2001, 12[]
  2. vgl. BGH, Beschluss vom 12.08.1999 – 3 StR 303/​99 mwN[]