Bebau­ungs­plan und die Lärm­vor­be­las­tung im Plan­ge­biet

Der Bebau­ungs­plan "Teil­ge­biet Brückenkopf/​Bergstraße" in Cochem-Cond ist unwirk­sam, weil die Stadt die Lärm­vor­be­las­tung im Plan­ge­biet unzu­rei­chend ermit­telt und die Lärm­schutz­be­lan­ge der Anwoh­ner daher nicht ord­nungs­ge­mäß abge­wo­gen hat. Dies ent­schied das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz in Koblenz.

Bebau­ungs­plan und die Lärm­vor­be­las­tung im Plan­ge­biet

Im Novem­ber 2010 beschloss der Coche­mer Stadt­rat den Bebau­ungs­plan "Teil­ge­biet Brückenkopf/​Bergstraße" in Cochem-Cond, wodurch auch die pla­nungs­recht­li­chen Vor­aus­set­zun­gen für eine Umnut­zung der ehe­ma­li­gen Sekt­kel­le­rei Hie­roni­mi in eine Braue­rei mit Bier­gar­ten geschaf­fen wären. Der Plan setz­te – anstel­le des bis­lang aus­ge­wie­se­nen all­ge­mei­nen Wohn­ge­biets – ein geglie­der­tes Misch­ge­biet fest, in dem auch Schank- und Spei­se­wirt­schaf­ten mit Außen­gas­tro­no­mie zuläs­sig sein soll­ten. Auf den Antrag zwei­er Anwoh­ner hat das Ober­ver­wal­tungs­ge­richt den Bebau­ungs­plan nun­mehr für unwirk­sam erklärt.

Der Bebau­ungs­plan ver­sto­ße gegen das Gebot der ord­nungs­ge­mä­ßen Ermitt­lung und Abwä­gung aller ein­schlä­gi­gen Belan­ge, weil die Lärm­vor­be­las­tung im Plan­ge­biet nur unzu­rei­chend ermit­telt wor­den sei. Der Stadt­rat sei auf­grund eines schall­tech­ni­schen Gut­ach­tens davon aus­ge­gan­gen, dass schon durch den Schiff­ver­kehr auf der Mosel die ein­schlä­gi­gen Lärm­richt­wer­te weit über­schrit­ten wür­den. Das Schall­gut­ach­ten habe sich im gericht­li­chen Ver­fah­ren jedoch als feh­ler­haft erwie­sen, weil die Gut­ach­ter den Schiffs­ver­kehr pro Stun­de und – nicht wie erfor­der­lich – pro Tag in ihre Berech­nun­gen ein­ge­stellt hät­ten. Dies habe der vom Gericht hin­zu­ge­zo­ge­ne Sach­ver­stän­di­ge ein­deu­tig fest­ge­stellt.

Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Rhein­land-Pfalz, Urtei­le vom 8. Juni 2011 – 1 C 11239/​10.OVG und 1 C 11285/​10.OVG