So schnell, wie es die Stra­ße her­gibt

Die moder­ne Auto­mo­bil­tech­nik schrei­tet immer wei­ter vor­an. Doch so aus­ge­feilt die Fede­rung heu­ti­ger Fahr­zeu­ge auch sein mag: Der Fah­rer soll­te auch immer den Stra­ßen­un­ter­grund im Auge behal­ten, wenn er aufs Gas­pe­dal tritt. Beschä­digt er näm­lich sei­nen Pkw auf einem länd­li­chen Neben­weg, kann er von der Gemein­de kei­nen Scha­dens­er­satz ver­lan­gen, wenn er die Geschwin­dig­keit nicht den Stra­ßen­ver­hält­nis­sen ange­passt hat­te. Das zeigt eine Ent­schei­dung des Land­ge­richts Coburg, mit der die Kla­ge einer Auto­ei­gen­tü­me­rin gegen eine Kom­mu­ne auf Scha­dens­er­satz wegen einer beschä­dig­ten Fel­ge abge­wie­sen wur­de. Zwar befan­den sich in der Orts­ver­bin­dungs­stra­ße Schlag­lö­cher. Wesent­li­che Scha­dens­ur­sa­che war aber, dass der Sohn der Klä­ge­rin zu schnell unter­wegs war.

So schnell, wie es die Stra­ße her­gibt

Die Klä­ge­rin und ihr Sohn wohn­ten in einem win­zi­gen Wei­ler, der über eine schma­le Orts­ver­bin­dungs­stra­ße erschlos­sen ist. Im Som­mer 2007 fuhr der Sohn der Klä­ge­rin mit ihrem Pkw auf dem Weg nach Hau­se bei Dun­kel­heit und Regen in eines von zahl­rei­chen Schlag­lö­chern und „lie­fer­te“ dabei eine Fel­ge. Scha­den: Gut 600 €. Die woll­te die Klä­ge­rin von der für den Stra­ßen­un­ter­halt zustän­di­gen Gemein­de ersetzt bekom­men. Sie gab an, ihr Sohn sei nur mit Schritt­ge­schwin­dig­keit unter­wegs gewe­sen.

Die Kla­ge hat­te kei­nen Erfolg. Das Land­ge­richt Coburg führ­te aus, ins­be­son­de­re bei einer durch land­wirt­schaft­li­ches Gebiet füh­ren­den unter­ge­ord­ne­ten Stra­ße mit gerin­ger Ver­kehrs­be­deu­tung, die ersicht­lich kein befes­tig­tes Ban­kett besitzt, müs­se von den Ver­kehrs­teil­neh­mern mit Beschä­di­gun­gen der Fahr­bahn­de­cke gerech­net wer­den. Wie ein Sach­ver­stän­di­gen­gut­ach­ten ergab, muss­te der Sohn der Klä­ge­rin aber mit min­des­tens 30 km/​h in das mit Was­ser gefüll­te Schlag­loch gefah­ren sein, um den Scha­den an der Fel­ge zu ver­ur­sa­chen. Das sah das Gericht unter Berück­sich­ti­gung der Orts­kennt­nis des Soh­nes als eine den Wit­te­rungs- und Stra­ßen­ver­hält­nis­sen unan­ge­pass­te Geschwin­dig­keit an. Der Scha­den blieb daher an der Klä­ge­rin hän­gen.

Gera­de Neben­stre­cken muss man halt auch mit einem moder­nen fahr­ba­ren Unter­satz vor­sich­tig benut­zen.

Land­ge­richt Coburg, Urteil vom 29. August 2008 – 13 O 17/​08 (rechts­kräf­tig)