Der demente Steuerpflichtige – und die Steuerhinterziehung durch seine Erben

Auch eine wegen des Erblassers unwirksame führt –ist sie unrichtig oder unvollständig– zu einer spflicht des nach § 153 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 AO, bei deren Verletzung eine nach § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO durch vorliegen kann.

Der demente Steuerpflichtige – und die  Steuerhinterziehung durch seine Erben

War der Erblasser zum Zeitpunkt der der aufgrund einer geschäftsunfähig i.S. des § 104 Nr. 2 BGB, ist seine zwar unwirksam. Dies hat auf die Höhe der gesetzlich entstandenen Steuer jedoch keine Auswirkung.

Erfährt ein vor oder nach dem , dass die Steuern des Erblassers zu niedrig festgesetzt wurden, ist er auch in diesem Fall nach § 153 Abs. 1 Satz 2 AO verpflichtet, die (unwirksame) steuererklärung des Erblassers zu berichtigen. Unterlässt er dies, begeht er eine .

Diese führt dazu, dass sich bei allen die für die verkürzte Steuer nach § 169 Abs. 2 Satz 2 AO auf zehn Jahre verlängert. Wie der hervorhebt, trifft dies auch den , der weder selbst eine begangen hat noch von dieser wusste.

Druckversion , vom 29. August 2017 – VIII R 32/15