Gehaltserhöhung für außertarifliche Angestellte - aufgrund betrieblicher Übung

Gehalts­er­hö­hung für außer­ta­rif­li­che Ange­stell­te – auf­grund betrieb­li­cher Übung

Unter einer betrieb­li­chen Übung ist die regel­mä­ßi­ge Wie­der­ho­lung bestimm­ter Ver­hal­tens­wei­sen des Arbeit­ge­bers zu ver­ste­hen, aus denen die Arbeit­neh­mer schlie­ßen kön­nen, ihnen sol­le eine Leis­tung oder eine Ver­güns­ti­gung auf Dau­er ein­ge­räumt wer­den. Aus einem als Ver­trags­an­ge­bot zu wer­ten­den Ver­hal­ten des Arbeit­ge­bers, das von den Arbeit­neh­mern in der Regel still­schwei­gend ange­nom­men wird

Lesen
Der Streit um die Gehaltserhöhung - und die Feststellungsklage

Der Streit um die Gehalts­er­hö­hung – und die Fest­stel­lungs­kla­ge

Zwar kön­nen nach § 256 ZPO nur Rechts­ver­hält­nis­se Gegen­stand einer Fest­stel­lungs­kla­ge sein, nicht hin­ge­gen blo­ße Ele­men­te oder Vor­fra­gen eines Rechts­ver­hält­nis­ses. Eine Fest­stel­lungs­kla­ge muss sich aller­dings nicht not­wen­dig auf ein Rechts­ver­hält­nis ins­ge­samt erstre­cken. Sie kann sich viel­mehr auf ein­zel­ne Bezie­hun­gen oder Fol­gen aus einem Rechts­ver­hält­nis, auf bestimm­te Ansprü­che oder Ver­pflich­tun­gen sowie

Lesen
Gehaltserhöhung für ein Betriebsratsmitglied

Gehalts­er­hö­hung für ein Betriebs­rats­mit­glied

Nach § 37 Abs. 4 Satz 1 BetrVG darf das Arbeits­ent­gelt von Mit­glie­dern des Betriebs­rats ein­schließ­lich eines Zeit­raums von einem Jahr nach Been­di­gung der Amts­zeit nicht gerin­ger bemes­sen wer­den als das Arbeits­ent­gelt ver­gleich­ba­rer Arbeit­neh­mer mit betriebs­üb­li­cher beruf­li­cher Ent­wick­lung. § 37 Abs. 4 Satz 1 BetrVG soll sicher­stel­len, dass Mit­glie­der des Betriebs­rats weder in wirt­schaft­li­cher

Lesen
Gehaltserhöhung - und die Gleichbehandlung der Arbeitnehmer

Gehalts­er­hö­hung – und die Gleich­be­hand­lung der Arbeit­neh­mer

Der Gleich­be­hand­lungs­grund­satz gebie­tet dem Arbeit­ge­ber, sei­ne Arbeit­neh­mer oder Grup­pen von Arbeit­neh­mern, die sich in ver­gleich­ba­rer Lage befin­den, bei Anwen­dung einer selbst gege­be­nen Rege­lung gleich zu behan­deln. Damit ver­bie­tet er nicht nur die will­kür­li­che Schlech­ter­stel­lung ein­zel­ner Arbeit­neh­mer inner­halb der Grup­pe, son­dern auch eine sach­frem­de Grup­pen­bil­dung. Die Anwen­dung des Gleich­be­hand­lungs­grund­sat­zes setzt eine

Lesen
Gehaltserhöhung - als betriebliche Übung

Gehalts­er­hö­hung – als betrieb­li­che Übung

Unter einer betrieb­li­chen Übung ist die regel­mä­ßi­ge Wie­der­ho­lung bestimm­ter Ver­hal­tens­wei­sen des Arbeit­ge­bers zu ver­ste­hen, aus denen die Arbeit­neh­mer schlie­ßen kön­nen, ihnen sol­le eine Leis­tung oder eine Ver­güns­ti­gung auf Dau­er ein­ge­räumt wer­den. Aus die­sem als Ver­trags­an­ge­bot zu wer­ten­den Ver­hal­ten des Arbeit­ge­bers, das von den Arbeit­neh­mern in der Regel still­schwei­gend ange­nom­men wird

Lesen
Altersteilzeit im Blockmodell - und die Tariferhöhungen in der Freistellungsphase

Alters­teil­zeit im Block­mo­dell – und die Tarif­er­hö­hun­gen in der Frei­stel­lungs­pha­se

Bei der Alters­teil­zeit im Block­mo­dell besteht bei tarif­li­chen Ent­gelt­er­hö­hun­gen in der Frei­stel­lungs­pha­se kein zwin­gen­der Anspruch auf Anpas­sung des Arbeits­ent­gelts. Der Aus­schluss von Alters­teil­zeit­ar­beit­neh­mern im Block­mo­dell von Tarif­er­hö­hun­gen, die nach dem ers­ten Monat der Frei­stel­lungs­pha­se wirk­sam wer­den, ver­stößt nicht gegen das Benach­tei­li­gungs­ver­bot des § 4 Abs. 1 TzB­fG. Nach die­ser Bestim­mung darf ein

Lesen