Planungsfehler beim Elbtunnel

Planungsfehler beim Elbtunnel

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Planfeststellungsbeschluss des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein für den Neubau der Bundesautobahn A 20 – Nord-West-Umfahrung Hamburg, Abschnitt von der Landesgrenze Niedersachsen/Schleswig-Holstein bis B 431 – vom 30. Dezember 2014 für rechts­wid­rig und nicht voll­zieh­bar erklärt. Der plan­fest­ge­stell­te Abschnitt gehört zur „Nord-West-Umfahrung Hamburg“, die bei Lübeck

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Tonabbau oder Umgehungsstraße?

Tonabbau oder Umgehungsstraße?

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heu­te den Planfeststellungsbeschluss des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt für den Bau der Ortsumgehung Naumburg für rechts­wid­rig und nicht voll­zieh­bar erklärt. Bei dem plan­fest­ge­stell­ten Vorhaben han­delt es sich um einen ca. 5 km lan­gen Abschnitt der Umgehungsstraße Bad Kösen-Naumburg-Wethau im Zuge des Neubaus der Bundesstraße B 87. Der hier umstrit­te­ne

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Bremer Wesertunnel - und das Eigentumsrecht in der Planfeststellung

Bremer Wesertunnel – und das Eigentumsrecht in der Planfeststellung

Vor dem Bundesverfassungsgericht blieb jetzt eine Verfassungsbeschwerde gegen den Wesertunnel der A 281 in Bremen ohne Erfolg, das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde gegen die Planfeststellung für einen Abschnitt der Bundesautobahn A 281 nicht zur Entscheidung ange­nom­men. Der Planfeststellungsbeschluss und die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ver­let­zen die beschwer­de­füh­ren­den Eigentümer, deren Wohnhäuser für den Neubau eines

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Lärmschutzanlagen an einer Bundesfernstraße

Lärmschutzanlagen an einer Bundesfernstraße

Lärmschutzanlagen an einer Bundesfernstraße ste­hen als deren Bestandteile (§ 1 Abs. 4 Nr. 1 FStrG) in einem untrenn­ba­ren pla­nungs­recht­li­chen Zusammenhang mit dem Gesamtvorhaben, auch wenn sie erst nach Bestandskraft des ursprüng­li­chen Planfeststellungsbeschlusses in einem der Lärmsanierung die­nen­den Planänderungsverfahren plan­fest­ge­stellt und errich­tet wer­den. Einer gestei­ger­ten Planrechtfertigung bedarf es bei nach­träg­lich plan­fest­ge­stell­ten Lärmschutzanlagen nicht .

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Fernstraßenplanung im Vogelschutzgebiet

Fernstraßenplanung im Vogelschutzgebiet

Änderungen eines fern­stra­ßen­recht­li­chen Planfeststellungsbeschlusses, die nicht nur des­sen Begründungselemente, son­dern das Vorhaben selbst betref­fen, erfol­gen stets mit Wirkung gegen­über allen Betroffenen. Die ver­­­fah­­rens- und mate­ri­ell­recht­li­chen Anforderungen an die fern­stra­ßen­recht­li­che Planfeststellung sind ein­heit­lich auf den­sel­ben Abschnitt als Vorhaben im fern­stra­ßen­recht­li­chen Sinne anzu­wen­den. Danach kön­nen Entscheidungen, die einen bestimm­ten Abschnitt betref­fen, grund­sätz­lich

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Plangenehmigung statt Planfeststellung

Plangenehmigung statt Planfeststellung

Wurde anstel­le eines Planfeststellungsbeschlusses feh­ler­haft eine Plangenehmigung erteilt, kann deren Aufhebung von einem betrof­fe­nen Eigentümer auch dann nicht bean­sprucht wer­den, wenn zudem die Abwägung feh­ler­haft war, aber nach den Umständen des Falles nicht die kon­kre­te Möglichkeit besteht, dass ohne bei­de Mängel eine ande­re Entscheidung getrof­fen wor­den wäre. Ein am Verwaltungsverfahren

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