„Verbleib“ im Aussiedlungsgebiet

Ver­bleib“ im Aus­sied­lungs­ge­biet

Ein Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ger kann nur dann nach­träg­lich in den Auf­nah­me­be­scheid eines Spät­aus­sied­lers ein­be­zo­gen wer­den, wenn er durch­gän­gig im Aus­sied­lungs­ge­biet „ver­blie­ben“ ist. Dafür muss sich der Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ge im Regel­fall auch tat­säch­lich deut­lich über­wie­gend ‑durch­­gän­gig- im Aus­sied­lungs­ge­biet auf­ge­hal­ten haben. In dem hier vom Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig ent­schie­de­nen Fall begehr­te der 1935 gebo­re­ne Spät­aus­sied­ler

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Spätaussiedler - und die zwangsweise vorübergehende Rückkehr in das Aussiedlungsgebiet

Spät­aus­sied­ler – und die zwangs­wei­se vor­über­ge­hen­de Rück­kehr in das Aus­sied­lungs­ge­biet

Der Zwang, für die Dau­er des Auf­nah­me­ver­fah­rens in das Aus­sied­lungs­ge­biet zurück­zu­keh­ren, begrün­det für einen Auf­nah­me­be­wer­ber, der sich ohne Auf­nah­me­be­scheid auf der Grund­la­ge eines von sei­nem aus­län­di­schen Ehe­gat­ten abge­lei­te­ten Auf­ent­halts­ti­tels im Bun­des­ge­biet auf­hält, nicht stets eine beson­de­re Här­te. Eine vor­über­ge­hen­de Rück­kehr in das Aus­sied­lungs­ge­biet ist mit­hin nicht allein auf­grund einer Ehe­schlie­ßung

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Wiederaufgreifen eines vertriebenenrechtlichen Aufnahmeverfahrens

Wie­der­auf­grei­fen eines ver­trie­be­nen­recht­li­chen Auf­nah­me­ver­fah­rens

Ein Auf­nah­me­be­wer­ber, des­sen Auf­nah­me­an­trag nach dem Bun­des­ver­trie­be­nen­ge­setz (BVFG) bestands­kräf­tig abge­lehnt wor­den ist, hat kei­nen Anspruch auf Wie­der­auf­grei­fen des Ver­fah­rens nach § 51 Abs. 1 Nr. 1 VwVfG, wenn sich zwar bestimm­te recht­li­che Vor­aus­set­zun­gen für die Ertei­lung des begehr­ten Auf­nah­me­be­schei­des nach­träg­lich zu sei­nen Guns­ten geän­dert haben, der bestands­kräf­ti­ge Ableh­nungs­be­scheid jedoch auch auf einen

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Die Internierung in unmittelbarer Nähe eines Atomwaffentestgeländes

Die Inter­nie­rung in unmit­tel­ba­rer Nähe eines Atom­waf­fen­test­ge­län­des

Die von einem in Kasach­stan gele­ge­nen Atom­waf­fen­test­ge­län­de aus­ge­hen­de Strah­lung kann für die in unmit­tel­ba­rer Nähe inter­nier­ten Wol­ga­deut­schen Ver­sor­gungs­an­sprü­che wegen erlit­te­ner Gesund­heits­schä­den aus­lö­sen. Dies ent­schied jetzt das Bun­des­so­zi­al­ge­richt in dem Fall eines aner­kann­ten Spät­aus­sied­lers. Sei­ne Eltern waren Wol­ga­deut­sche und wur­den im Jahr 1941 nach Kasach­stan in eine Son­der­sied­lung zwangs­wei­se umge­sie­delt. In

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Familiennachzug eines Spätaussiedlers - und die Sprachkenntnisse

Fami­li­en­nach­zug eines Spät­aus­sied­lers – und die Sprach­kennt­nis­se

Der Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ge muss auch im Fall sei­ner nach­träg­li­chen Ein­be­zie­hung in den Auf­nah­me­be­scheid der Bezugs­per­son nach § 27 Abs. 1 Satz 2 BVFG bereits im Zeit­punkt der Ein­rei­se nach Deutsch­land grund­le­gen­de Kennt­nis­se der deut­schen Spra­che im Sin­ne von § 27 Abs. 2 Satz 1 BVFG besit­zen. Nach § 27 Abs. 2 Satz 1 BVFG wer­den der im

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Familiennachzug eines Spätaussiedlers - und die Rückkehr zur Durchführung des Aufnahmeverfahrens

Fami­li­en­nach­zug eines Spät­aus­sied­lers – und die Rück­kehr zur Durch­füh­rung des Auf­nah­me­ver­fah­rens

Eine beson­de­re Här­te im Sin­ne von § 27 Abs. 1 Satz 2 BVFG kann auch dann vor­lie­gen, wenn der Zweck des Auf­nah­me­ver­fah­rens durch das Ver­las­sen des Aus­sied­lungs­ge­biets ohne Auf­nah­me­be­scheid nicht beein­träch­tigt wird. Das setzt aber vor­aus, dass deut­schen Behör­den eine Prü­fung der gesetz­li­chen Auf­nah­me­vor­aus­set­zun­gen bereits vor dem Ver­las­sen des Aus­sied­lungs­ge­biets mög­lich war

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