Kindeswohlgefährdung - und die Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts

Kin­des­wohl­ge­fähr­dung – und die Ent­zie­hung des Auf­ent­halts­be­stim­mungs­rechts

Eine Kin­des­wohl­ge­fähr­dung im Sin­ne des § 1666 Abs. 1 BGB liegt vor, wenn eine gegen­wär­ti­ge, in einem sol­chen Maß vor­han­de­ne Gefahr fest­ge­stellt wird, dass bei der wei­te­ren Ent­wick­lung der Din­ge eine erheb­li­che Schä­di­gung des geis­ti­gen oder leib­li­chen Wohls des Kin­des mit hin­rei­chen­der Wahr­schein­lich­keit zu erwar­ten ist. An die Wahr­schein­lich­keit des Scha­dens­ein­tritts

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Ein 8-jähriges Mädchen mit freiem Internetzugang und eigenem Smartphone

Ein 8‑jähriges Mäd­chen mit frei­em Inter­net­zu­gang und eige­nem Smart­pho­ne

Ist eine kon­kre­te Gefähr­dung des Kin­des durch die Medi­en­nut­zung nicht fest­ge­stellt wor­den, grei­fen die Anord­nun­gen zur Medi­en­nut­zung und der Nut­zung eines Smart­pho­nes unbe­rech­tigt in die grund­recht­lich geschütz­ten Eltern­rech­te ein. So hat das Ober­lan­des­ge­richt Frank­furt am Main in dem hier vor­lie­gen­den Fall ent­schie­den und die vom Fami­li­en­ge­richt erteil­ten Auf­la­gen auf­ge­ho­ben. Die

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Wechselmodell - kein Regelfall für das Umgangsrecht?

Wech­sel­mo­dell – kein Regel­fall für das Umgangs­recht?

Nach einer Ent­schei­dung des Bun­des­ver­fas­sugns­ge­richts besteht kei­ne gesetz­ge­be­ri­sche Pflicht zur Ein­räu­mung eines pari­tä­ti­schen Umgangs­rechts ("Wech­sel­mo­dell") getrennt leben­der Eltern als Regel­fall. Ins­be­son­de­re folgt aus Art. 6 Abs. 2 GG nicht, dass der Gesetz­ge­ber den Gerich­ten für die Zuord­nung von Rech­ten und Pflich­ten getrennt leben­der Eltern eine pari­tä­ti­sche Betreu­ung als Regel vor­ge­ben und eine

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Übertragung des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrechts - und das Elternrecht

Über­tra­gung des allei­ni­gen Auf­ent­halts­be­stim­mungs­rechts – und das Eltern­recht

Die Über­tra­gung des allei­ni­gen Auf­ent­halts­be­stim­mungs­rechts auf ein Eltern­teil kann vom Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt nur dar­auf­hin über­prüft wer­den, ob sie auf das Wohl des Kin­des aus­ge­rich­tet ist und nicht auf einer grund­sätz­lich unrich­ti­gen Anschau­ung von Bedeu­tung und Trag­wei­te eines Grund­rechts beruht . Über die­sen Prü­fungs­um­fang ist grund­sätz­lich nur bei gericht­li­chen Ent­schei­dun­gen hin­aus­zu­ge­hen, mit

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Kindeswohlgefährdung - und die freiwillige Fremdunterbringung

Kin­des­wohl­ge­fähr­dung – und die frei­wil­li­ge Fremd­un­ter­brin­gung

Sind die Eltern wil­lens, die Gefahr für ihr Kind im Wege der Fremd­un­ter­brin­gung abzu­wen­den, ist fami­li­en­ge­richt­li­ches Ein­schrei­ten grund­sätz­lich nicht erfor­der­lich und damit unver­hält­nis­mä­ßig. Abs. 2 Satz 1 GG garan­tiert den Eltern das Recht auf Pfle­ge und Erzie­hung ihrer Kin­der. Der Schutz des Eltern­rechts erstreckt sich auf die wesent­li­chen Ele­men­te des Sor­ge­rechts, ohne

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Inobhutnahme eines Kindes - und die vorrangige Entscheidung des Familiengerichts

Inob­hut­nah­me eines Kin­des – und die vor­ran­gi­ge Ent­schei­dung des Fami­li­en­ge­richts

Nach der fami­li­en­ge­richt­li­chen Ent­zie­hung des Auf­ent­halts­be­stim­mungs­rechts ist der davon betrof­fe­ne Eltern­teil nicht mehr gegen die jugend­amt­lich ange­ord­ne­te und durch­ge­führ­te Inob­hut­nah­me kla­ge­be­fugt ent­spre­chend § 42 Abs. 2 VwGO. Die Unein­hol­bar­keit einer fami­li­en­ge­richt­li­chen Ent­schei­dung im Sin­ne von § 42 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a SGB VIII liegt nicht schon des­halb vor, weil das Fami­li­en­ge­richt

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