Heh­le­rei per Über­wei­sung?

Die soge­nann­te Ersatz­heh­le­rei wird durch § 259 Abs. 1 StGB nicht erfasst . Dies gilt auch, wenn der Dieb nicht das aus dem Tre­sor­auf­bruch erlang­te Geld wei­ter­ge­ge­ben, son­dern einen "Anteil" über­wie­sen hat. Denn dadurch hat der Emp­fän­ger nicht das ent­wen­de­te Geld aus dem Tre­sor erlangt, son­dern einen Aus­zah­lungs­an­spruch gegen­über der das

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Wahl­fest­stel­lung zwi­schen (gewerbs­mä­ßig began­ge­nem) Dieb­stahl und gewerbs­mä­ßi­ger Heh­le­rei

Die Wahl­fest­stel­lung zwi­schen (gewerbs­mä­ßig began­ge­nem) Dieb­stahl und gewerbs­mä­ßi­ger Heh­le­rei ver­stößt nach einer aktu­el­len Ent­schei­dung des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts nicht gegen das Grund­ge­setz. Mit die­ser Begrün­dung hat jetzt das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt die Ver­fas­sungs­be­schwer­de alter­na­tiv wegen (gewerbs­mä­ßig began­ge­nen) Dieb­stahls oder gewerbs­mä­ßi­ger Heh­le­rei Ver­ur­teil­ter nicht zur Ent­schei­dung ange­nom­men. Die Ver­fas­sungs­be­schwer­de betrifft die Fra­ge, ob die geset­zes­al­ter­na­ti­ve

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Ein­zel­stra­fen – und ihre Bestim­mung anhand des Wer­tes des Die­bes­guts

Die Bemes­sung der Ein­zel­stra­fen folgt kei­nem in sich stim­mi­gen Sys­tem, wenn das Gericht bei deren am "unge­fäh­ren Wert des erlang­ten Stehl­gu­tes" aus­ge­rich­te­ter Staf­fe­lung unter­schied­li­che Maß­stä­be zur Wert­be­stim­mung anwen­det. So hat das Gericht im hier ent­schie­de­nen Fall zum Teil auf einen nicht näher erläu­ter­ten "geschätz­ten Wert" oder auf den "Wie­der­be­schaf­fungs­wert" abge­stellt.

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Heh­le­rei – und die Ware aus meh­re­ren Dieb­stäh­len

Es liegt nur eine Heh­le­reitat vor, wenn ein Heh­ler aus ver­schie­de­nen Vor­ta­ten stam­men­de Sachen in einem Akt erwirbt . Im hier vom Bun­des­ge­richts­hof ent­schie­de­nen Fall über­nah­men die bei­den Heh­ler auf­grund eines gemein­sa­men Tat­plans zwei gestoh­le­ne Pkw BMW X6, um sie an gut­gläu­bi­ge Erwer­ber gewinn­brin­gend zu ver­äu­ßern. Zu die­sem Zweck lie­ßen

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Ziga­ret­ten-Heh­le­rei – und die erfor­der­li­che Vor­tat

Nach § 259 Abs. 1 StGB macht sich straf­bar, wer eine Sache – unter ande­rem – ankauft, die ein ande­rer gestoh­len oder sonst durch eine gegen frem­des Ver­mö­gen gerich­te­te rechts­wid­ri­ge Tat erlangt hat. Vor­aus­set­zung einer Ver­ur­tei­lung wegen Heh­le­rei ist mit­hin die Fest­stel­lung einer sol­chen gegen frem­des Eigen­tum oder Ver­mö­gen gerich­te­ten rechts­wid­ri­gen

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Heh­le­rei – bei zwei­fel­haf­ter Betei­li­gung auch am Dieb­stahl

Eine Ver­ur­tei­lung wegen Bei­hil­fe zum Dieb­stahl wahl­wei­se wegen Bei­hil­fe zur gewerbs­mä­ßi­gen Heh­le­rei im Wege der ungleich­ar­ti­gen (geset­zes­al­ter­na­ti­ven) Wahl­fest­stel­lung ist nicht mög­lich, wenn nur nicht aus­ge­schlos­sen wer­den kann, dass der Ange­klag­te an den vor­an­ge­gan­ge­nen Dieb­stäh­len neben unbe­kann­ten wei­te­ren Tat­be­tei­lig­ten als Mit­tä­ter oder Gehil­fe betei­ligt gewe­sen sein könn­te. Damit steht aber die

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Dieb­stahl – Heh­le­rei – Geld­wä­sche – Wahl­fest­stel­lung

Eine geset­zes­al­ter­na­ti­ve Ver­ur­tei­lung wegen (gewerbs­mä­ßig began­ge­nen) Dieb­stahls oder gewerbs­mä­ßi­ger Heh­le­rei ist ent­spre­chend den zum Rechts­in­sti­tut der Wahl­fest­stel­lung durch den Bun­des­ge­richts­hof ent­wi­ckel­ten Grund­sät­zen wei­ter­hin zuläs­sig; sie schließt bei gleich­zei­ti­ger Ver­wirk­li­chung eines Tat­be­stands der Geld­wä­sche einen Schuld­spruch wegen Geld­wä­sche aus. Die ungleich­ar­ti­ge Wahl­fest­stel­lung ist eine pro­zes­sua­le Ent­schei­dungs­re­gel . Als sol­che ist sie

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Der Fah­rer des Flucht­fahr­zeugs

Eine psy­chi­sche Bei­hil­fe (§ 27 StGB) könn­te dar­in bestehen, dass der Fah­rer des Flucht­fahr­zeugs bereits im Vor­feld der Taten eine Zusa­ge erteil­te, das Flucht­fahr­zeug zu über­neh­men und/​oder beim Trans­port der Beu­te behilf­lich zu sein. Ande­ren­falls (vgl. § 257 Abs. 3 StGB) kommt eine Begüns­ti­gung (§ 257 Abs. 1 StGB) in Betracht, indem

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Heh­le­rei – und die über­nom­me­nen Gegen­stän­de

Ein Sich-Ver­­­schaf­­fen im Sin­ne von § 259 Abs. 1 StGB erfor­dert die Her­stel­lung eige­ner Herr­schafts­ge­walt über die Sache im Ein­ver­ständ­nis mit dem Vor­tä­ter. Der Heh­ler muss die Sache zur eige­nen Ver­fü­gungs­ge­walt erlan­gen, so dass er über die Sache als eige­ne oder zu eige­nen Zwe­cken ver­fü­gen kann und dies auch will .

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Noch­mals: der Streit um die Zuläs­sig­keit wahl­deu­ti­ger Ver­ur­tei­lun­gen

Der 2. Straf­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hat mit Beschluss vom 2. Novem­ber 2016 dem Gro­ßen Senat für Straf­sa­chen erneut die Fra­ge vor­ge­legt, ob Ver­ur­tei­lun­gen auf der Grund­la­ge einer so genann­ten "Wahl­fest­stel­lung" all­ge­mein zuläs­sig sind und ob sie im Ein­zel­fall durch gesetz­li­che Rege­lun­gen ver­drängt wer­den. Zugrun­de liegt ein Fall, in dem das

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Wahl­fest­stel­lung zwi­schen Dieb­stahl und Heh­le­rei – und die Geld­wä­sche

Eine geset­zes­al­ter­na­ti­ve Ver­ur­tei­lung wegen (gewerbs­mä­ßig began­ge­nen) Dieb­stahls oder gewerbs­mä­ßi­ger Heh­le­rei ist auch trotz der gleich­zei­ti­gen Ver­wirk­li­chung des Tat­be­stands der Geld­wä­sche nach § 261 Abs. 2 Nr. 1 StGB mög­lich. Die wahl­deu­ti­ge Ver­ur­tei­lung steht in Ein­klang mit der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs ; sie ist nach Ansicht recht­lich nicht zu bean­stan­den. Nach Ansicht des

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Straf­zu­mes­sung beim (Steuer-)Hehler

Die Straf­zu­mes­sung ist grund­sätz­lich Sache des Tatrich­ters. Es ist sei­ne Auf­ga­be, auf der Grund­la­ge des umfas­sen­den Ein­drucks, den er in der Haupt­ver­hand­lung von Tat und Täter­per­sön­lich­keit gewon­nen hat, die wesent­li­chen ent­las­ten­den und belas­ten­den Umstän­de fest­zu­stel­len, sie zu bewer­ten und gegen­ein­an­der abzu­wä­gen. Ein Ein­griff des Revi­si­ons­ge­richts ist in der Regel nur

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Heh­le­rei oder doch Dieb­stahl?

Ein ein­deu­ti­ger Schuld­spruch wegen gewerbs­mä­ßi­ger Heh­le­rei auf­grund bestehen­der Post­pen­denz schei­det aus, wenn nicht aus­ge­schlos­sen wer­den kann, dass der Ange­klag­te den Dieb­stahl als Allein­tä­ter began­gen hat­te. Damit bleibt offen, ob er das von ihm spä­ter ver­äu­ßer­te Die­bes­gut von einem ande­ren Vor­tä­ter erlangt hat­te. In die­sem Fall ist eine Ver­ur­tei­lung wegen gewerbs­mä­ßi­ger

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Heh­le­rei – und das gewerbs­mä­ßi­ge Han­deln

Gewerbs­mä­ßig­keit im Sin­ne des § 260 Abs. 1 Nr. 1 StGB bedeu­tet, dass der Täter die Absicht ver­folgt, sich durch die wie­der­hol­te Tat­be­ge­hung eine fort­lau­fen­de Ein­nah­me­quel­le von eini­ger Dau­er und eini­gem Umfang zu ver­schaf­fen. Die Wie­der­ho­lungs­ab­sicht des Täters muss sich dabei auf das­je­ni­ge Delikt bezie­hen, des­sen Tat­be­stand durch das Merk­mal der Gewerbs­mä­ßig­keit

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Dieb? Viel­leicht. – Heh­ler? Sicher!

Bei Nicht­er­weis­lich­keit der Betei­li­gung am Dieb­stahl (Vor­tat) und Ver­ur­tei­lung der sicher fest­ge­stell­ten Heh­le­rei ist der Ange­klag­te zugleich vom Vor­wurf der Vor­tat frei­zu­spre­chen, weil nur durch einen Frei­spruch klar­ge­stellt wird, dass die Straf­kla­ge hin­sicht­lich des ande­ren Vor­wurfs ver­braucht und ein neu­es Ver­fah­rens wegen die­ser Tat nicht mehr zuläs­sig ist. Bei Kon­stel­la­tio­nen

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Dieb­stahls oder gewerbs­mä­ßi­ger Heh­le­rei? – die geset­zes­al­ter­na­ti­ve Ver­ur­tei­lung

Ist die Rechts­fi­gur der geset­zes­al­ter­na­ti­ven Ver­ur­tei­lung, ins­be­son­de­re bei einer Ver­ur­tei­lung wegen (gewerbs­mä­ßig began­ge­nen) Dieb­stahls oder gewerbs­mä­ßi­ger Heh­le­rei, mit Art. 103 Abs. 2 GG ver­ein­bar? Mit die­ser Fra­ge der Zuläs­sig­keit der "ech­ten" Wahl­fest­stel­lung muss sich dem­nächst auf eine ent­spre­chen­de Vor­la­ge des 2. Straf­se­nats der Gro­ße Senat für Straf­sa­chen des Bun­des­ge­richts­hofs befas­sen. Inhalts­über­sichtDie

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Der Heh­ler – und sei­ne nicht erwie­se Betei­li­gung am Dieb­stahl

Bei einer Fall­ge­stal­tung der Nicht­er­weis­lich­keit der Mit­tä­ter­schaft bei der Vor­tat und der zwei­fels­frei­en Fest­stel­lung einer Heh­le­rei­hand­lung ist eine Ver­ur­tei­lung wegen der dem Dieb­stahl fol­gen­den "Nach­tat" der Heh­le­rei im Wege der Post­pen­denz­fest­stel­lung mög­lich und gebo­ten . Bun­des­ge­richts­hof, Beschluss vom 1. Dezem­ber 2015 – 4 StR 397/​15

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Der gestän­di­ge Heh­ler – freie rich­ter­li­che Beweis­wür­di­gung und die Urteils­grün­de

Wie sich der Tatrich­ter die hin­rei­chen­de Über­zeu­gung vom Vor­lie­gen der tat­be­stand­li­chen Vor­aus­set­zun­gen der von ihm ange­wen­de­ten Straf­vor­schrif­ten ver­schafft, unter­liegt sei­ner frei­en rich­ter­li­chen Beweis­wür­di­gung (§ 261 StPO). In wel­chem Umfang er sie in den Urteils­grün­den mit­zu­tei­len hat, hängt von den Gege­ben­hei­ten des jewei­li­gen Fal­les ab . Das gilt regel­mä­ßig auch dann,

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Wahl­fest­stel­lung zwi­schen Dieb­stahl und Heh­le­rei

Der 3. Straf­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs will – auch in Anse­hung der ande­ren Ansicht des 2. Straf­se­nats, der die­se auf­ge­ben möch­te, – an der Wahl­fest­stel­lung zwi­schen Dieb­stahl und Heh­le­rei fest­hal­ten. Nach Ansicht des 3. Straf­se­nats ver­stößt die rich­ter­recht­lich ent­wi­ckel­te Rechts­fi­gur der ungleich­ar­ti­gen Wahl­fest­stel­lung nicht gegen Art. 103 Abs. 2 GG. Auch die

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Ungleich­ar­ti­ge Wahl­fest­stel­lung

Der 4. Straf­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hält auch auf die Anfra­ge des 2. Straf­se­nats an sei­ner bis­he­ri­gen Recht­spre­chung zur ungleich­ar­ti­gen Wahl­fest­stel­lung fest. Danach ist eine wahl­deu­ti­ge Ver­ur­tei­lung wegen (gewerbs­mä­ßi­gen) Dieb­stahls oder gewerbs­mä­ßi­ger Heh­le­rei zuläs­sig. Damit dürf­te wohl dem­nächst der Gro­ße Bun­des­ge­richts­hof für Straf­sa­chen ent­schei­den müs­sen. Aus­gangs­punkt der jet­zi­gen Dis­kus­si­on ist ein

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Noch­mals: Voll­ende­te Heh­le­rei und der erfor­der­li­che Absatz­er­folg

Beim Bun­des­ge­richts­hof deu­tet sich eine Recht­spre­chungs­än­de­rung beim Straf­tat­be­stand der Heh­le­rei an. Nun­mehr ist – – auch der 2. Straf­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs der Rechts­an­sicht des 3. Straf­se­nats bei getre­ten, dass es für die Ver­ur­tei­lung wegen voll­ende­ter Heh­le­rei (§ 259 Abs. 1 StGB) durch Abset­zen der Fest­stel­lung eines Absatz­er­fol­ges bedarf. Ent­ge­gen­ste­hen­de eige­ne Recht­spre­chung

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Voll­ende­te Heh­le­rei und der erfor­der­li­che Absatz­er­folg

Beim Bun­des­ge­richts­hof deu­tet sich eine Recht­spre­chungs­än­de­rung beim Straf­tat­be­stand der Heh­le­rei an. Nun­mehr ist auch der 1. Straf­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs der Rechts­an­sicht des 3. Straf­se­nats bei getre­ten, dass es für die Ver­ur­tei­lung wegen voll­ende­ter Heh­le­rei (§ 259 Abs. 1 StGB) durch Abset­zen der Fest­stel­lung eines Absatz­er­fol­ges bedarf. Ent­ge­gen­ste­hen­de eige­ne Recht­spre­chung gibt der

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Durch­su­chung wegen zu vie­ler eBay-Ver­käu­fe

Bei einer poli­zei­li­chen Rou­­ti­­ne-Kon­­trol­­le der Inter­­net-Plat­t­­form ebay nach Hin­wei­sen auf Straf­ta­ten wur­de fest­ge­stellt, dass der Beschwer­de­füh­rer in dem Zeit­raum vom 12. Juni 2008 bis 25. Juli 2008 ins­ge­samt 182 Mobil­te­le­fo­ne, davon 46 Stück Neu­wa­re in Ori­gi­nal­ver­pa­ckung, ver­äu­ßert hat­te. Im Zeit­raum vom 8. März 2008 bis zum 1. Juli 2008 hat­te

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