Unfallversicherungsschutz am Probearbeitstag

Unfall­ver­si­che­rungs­schutz am Pro­be­ar­beits­tag

Ein Arbeit­su­chen­der, der in einem Unter­neh­men einen "Pro­be­ar­beits­tag" ver­rich­tet und sich dabei ver­letzt, ist gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Wie jetzt das Bun­des­so­zi­al­ge­richt ent­schie­den, hat der Arbeits­su­chen­de zwar nicht als Beschäf­tig­ter unter Ver­si­che­rungs­schutz, gestan­den, als er an dem "Pro­be­ar­beits­tag" Müll­ton­nen trans­por­tier­te und dabei vom Lkw stürz­te, denn ein Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis lag nicht vor, weil

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Der Unfall auf dem Arbeitsweg

Der Unfall auf dem Arbeits­weg

Nicht immer ist ein Unfall auf dem Arbeits­weg als Wege­un­fall anzu­se­hen. Fährt ein Ver­si­cher­ter meh­re­re Stun­den frü­her als gewöhn­lich von zu Hau­se los, um noch pri­va­te Besor­gun­gen zu erle­di­gen, han­delt es sich im Fal­le eines Unfalls nicht um einen Wege­un­fall. Mit die­ser Begrün­dung hat das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Baden-Wür­t­­te­m­berg in dem hier

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Hilfe für ein Faschingsopfer - und  der verletzte Helfer

Hil­fe für ein Faschings­op­fer – und der ver­letz­te Hel­fer

Die nach der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung ver­si­cher­te Hil­fe bei Unglücks­fäl­len liegt nicht vor, wenn die Hil­fe­leis­tung nur der Abwen­dung der Gefahr gegol­ten hat, leich­te­re Ver­let­zun­gen zu erlei­den, weil ein am Boden lie­gen­der alko­ho­li­sier­ter Gast in einer durch eine Faschings­ver­an­stal­tung gut besuch­ten Gast­stät­te von ande­ren Gäs­ten umringt war. Erlei­det der Hil­fe­leis­ten­de eine

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Die Verletztenrente des Insolvenzschuldners

Die Ver­letz­ten­ren­te des Insol­venz­schuld­ners

Die Ver­letz­ten­ren­te aus der gesetz­li­chen Unfall­ver­si­che­rung kann als lau­fen­de Geld­leis­tung ins­ge­samt wie Arbeits­ein­kom­men gepfän­det wer­den. Nach § 35 Abs. 1 InsO erfasst das Insol­venz­ver­fah­ren das gesam­te Ver­mö­gen, das dem Schuld­ner zur Zeit der Eröff­nung des Ver­fah­rens gehört und das er wäh­rend des Ver­fah­rens erlangt (Insol­venz­mas­se). Gegen­stän­de, die nicht der Zwangs­voll­stre­ckung unter­lie­gen,

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Sprung aus dem Fenster - wegen Wasserspritzer

Sprung aus dem Fens­ter – wegen Was­ser­sprit­zer

Höchst­per­sön­li­che Ver­rich­tun­gen wie Necke­rei­en und Spie­le­rei­en sind bei einem Arbeit­neh­mer nicht gesetz­lich unfall­ver­si­chert. Ledig­lich bei Schü­lern und puber­tie­ren­den Jugend­li­chen sind inso­weit die Gefah­ren zu berück­sich­ti­gen, die sich aus unzu­rei­chen­der Beauf­sich­ti­gung oder aus dem typi­schen Grup­pen­ver­hal­ten inner­halb des orga­ni­sa­to­ri­schen Ver­ant­wor­tungs­be­reichs der Schu­le erge­ben. So hat das Hes­si­sche Lan­des­so­zi­al­ge­richt in dem hier

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Schwarzarbeit, der Regressanspruch der Berufungsgenossenschaft - und der Rechtsweg

Schwarz­ar­beit, der Regress­an­spruch der Beru­fungs­ge­nos­sen­schaft – und der Rechts­weg

Für die gericht­li­che Gel­tend­ma­chung des einem Unfall­ver­si­che­rungs­trä­ger gegen einen Unter­neh­mer im Fal­le der Schwarz­ar­beit zuste­hen­den Regress­an­spruchs nach § 110 Abs. 1a SGB VII ist der Rechts­weg zu den Sozi­al­ge­rich­ten und nicht der Zivil­rechts­weg eröff­net. Der Ersatz­an­spruch des Unfall­ver­si­che­rungs­trä­gers nach § 110 Abs. 1a SGB VII ent­steht, wenn Unter­neh­mer Schwarz­ar­beit nach

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