Hypothetische Einwilligung - und die erforderliche Aufklärung

Hypo­the­ti­sche Ein­wil­li­gung – und die erfor­der­li­che Auf­klä­rung

Wel­che Anfor­de­run­gen sind an die Fest­stel­lung einer hypo­the­ti­schen Ein­wil­li­gung zu stel­len? Mit die­ser Fra­ge und ins­be­son­de­re mit dem hier­zu erfor­der­li­chen Inhalt der zu unter­stel­len­den ord­nungs­ge­mä­ßen Auf­klä­rung­hat­te sich aktu­ell der Bun­des­ge­richts­hof zu befas­sen: Scha­dens­er­satz­an­sprü­che einer Pati­en­tin kön­nen sich aus § 280 Abs. 1 in Ver­bin­dung mit den Vor­schrif­ten der §§ 630a ff.

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Mutmaßliche Einwilligung - und die fehlerhafte Aufklärung

Mut­maß­li­che Ein­wil­li­gung – und die feh­ler­haf­te Auf­klä­rung

Kann eine Ein­wil­li­gung für eine unauf­schieb­ba­re Maß­nah­me nicht recht­zei­tig ein­ge­holt wer­den, darf sie ohne Ein­wil­li­gung durch­ge­führt wer­den, wenn sie dem mut­maß­li­chen Wil­len des Pati­en­ten ent­spricht (§ 630d Abs. 1 Satz 4 BGB) . In die­sem Fall ist auch eine Auf­klä­rung ent­behr­lich (§ 630e Abs. 3 BGB). Das kommt indes nicht in Betracht, wenn

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Ärztliche Aufklärung - und die nicht aufklärungspflichtigen Risiken

Ärzt­li­che Auf­klä­rung – und die nicht auf­klä­rungs­pflich­ti­gen Risi­ken

Haben sich bei einem man­gels ord­nungs­ge­mä­ßer Auf­klä­rung rechts­wid­ri­gen ärzt­li­chen Ein­griff nur Risi­ken ver­wirk­licht, über die nicht auf­zu­klä­ren war, kommt ein Weg­fall der Haf­tung des Arz­tes für Auf­klä­rungs­ver­säum­nis­se ledig­lich dann in Betracht, wenn der Pati­ent wenigs­tens eine Grund­auf­klä­rung über die Art und den Schwe­re­grad des Ein­griffs erhal­ten hat; das gilt auch

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Patientenrechte - gesetzlich geregelt, doch im Schadenfall schwierig durchsetzbar

Pati­en­ten­rech­te – gesetz­lich gere­gelt, doch im Scha­den­fall schwie­rig durch­setz­bar

Pati­en­ten haben in Deutsch­land vie­le Rech­te. Doch nur die wenigs­ten ken­nen ihre Pati­en­ten­rech­te. Dabei rei­chen die­se vom Recht auf Pri­vat­sphä­re und Selbst­be­stim­mung bis hin zum Anspruch auf Scha­den­er­satz bei mög­li­chen Behand­lungs­feh­lern. Ein­for­dern las­sen sich die­se Rech­te jedoch nur, wenn sie auch bekannt sind. Pati­en­ten­recht­ge­setz – die gesetz­li­che Grund­la­ge für alle

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Arzthaftungsprozess - und das Gutachten einer medizinischen Schlichtungsstelle

Arzt­haf­tungs­pro­zess – und das Gut­ach­ten einer medi­zi­ni­schen Schlich­tungs­stel­le

Das Gut­ach­ten einer medi­zi­ni­schen Schlich­tungs­stel­le kann im Arzt­haf­tungs­pro­zess im Wege des Urkun­den­be­wei­ses gewür­digt wer­den. Dies führt aber weder zu einer Erhö­hung der Dar­le­gungs­last des Pati­en­ten noch ist das Schlich­tungs­gut­ach­ten auf Beweis­ebe­ne geeig­net, den Sach­ver­stän­di­gen­be­weis zu erset­zen. Andern­falls wür­de das Gericht die an eine hin­rei­chen­de Sub­stan­ti­ie­rung des Kla­ge­vor­trags zu stel­len­den Anfor­de­run­gen

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Menschliches Leben ist kein Schaden!

Mensch­li­ches Leben ist kein Scha­den!

Das mensch­li­che Leben ist ein höchst­ran­gi­ges Rechts­gut und abso­lut erhal­tungs­wür­dig. Das Urteil über sei­nen Wert steht kei­nem Drit­ten zu. Des­halb ver­bie­tet es sich, das Leben auch ein lei­dens­be­haf­te­tes Wei­ter­le­ben als Scha­den anzu­se­hen. Aus dem durch lebens­er­hal­ten­de Maß­nah­men ermög­lich­ten Wei­ter­le­ben eines Pati­en­ten lässt sich daher ein Anspruch auf Zah­lung von Schmer­zens­geld

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