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Rechtslupe » Anhörung

Beiträge zum Stichwort ‘ Anhörung ’

Weitere Informationen auf der Rechtslupe Nachholung der Anhörung im Widerspruchsverfahren

23. Mai 2012 | Sozialrecht

Im Widerspruchsverfahren kann eine unterbliebene Anhörung uneingeschränkt nachgeholt werden, weil das Verfahren noch im Verantwortungsbereich des Leistungsträgers steht. Nach § 24 Abs. 1 SGB X ist vor Erlass eines belastenden Verwaltungsakts dem Betroffenen Gelegenheit zu geben, sich zu den für die Entscheidung erheblichen Tatsachen zu äußern. Die erheblichen Tatsachen in diesem Sinne sind alle Umstände, [...]



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Anhörung im Beschwerdeverfahren in einer Betreuungssache

11. Mai 2012 | Familienrecht

Auch im Beschwerdeverfahren in einer Betreuungssache besteht grundsätzlich die Pflicht des Beschwerdegerichts, den Betroffenen persönlich anzuhören. Sieht das Beschwerdegericht von einer persönlichen Anhörung ab, muss es die Gründe dafür in der Beschwerdeentscheidung nachvollziehbar darlegen. Das ist ausnahmsweise dann entbehrlich, wenn aus den übrigen Gründen ohne weiteres ersichtlich ist, dass eine Anhörung keine weitere Aufklärung erwarten [...]




Weitere Informationen auf der Rechtslupe Anhörung und Verfahrenspfleger in Unterbringungsverfahren

1. April 2011 | Familienrecht

In einem Unterbringungsverfahren kann das Beschwerdegericht nicht gemäß § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG von einer erneuten Anhörung des Betroffenen absehen, wenn das Gericht des ersten Rechtszugs bei der Anhörung des Betroffenen zwin-gende Verfahrensvorschriften verletzt hat. Ist in einem Unterbringungsverfahren die Bestellung eines Verfahrenspflegers erforderlich, hat diese so frühzeitig zu erfolgen, dass der Verfahrenspfleger [...]



Weitere Informationen auf der Rechtslupe Persönliche Anhörung bei Anordnung der Abschiebehaft

12. April 2010 | Verwaltungsrecht

Bei der persönlichen Anhörung des Betroffenen, der der deutschen Sprache nicht mächtig ist, muss sich der Richter vor der Anordnung der Freiheitsentziehung vergewissern, dass der hinzugezogene Dolmetscher und der Betroffene in derselben Sprache miteinander kommunizieren. Ob das einem Haftgrund entgegenstehende Beschwerdevorbringen glaubhaft ist, kann nur aufgrund einer persönlichen Anhörung des Betroffenen hinreichend sicher beantwortet werden. [...]



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