Nachrichten aus Recht und Steuern
Aktuelle Informationen von allgemeinen Interesse.
Um sicherzustellen, dass man beim Online CFD Handel nicht Opfer von Betrügern wird, sollte man einige Vorsichtsmaßnahmen ergreifen. Es sollte sichergestellt sein, dass der Broker Ihrer Wahl reguliert und lizenziert ist oder Mitglied in einer Finanzaufsichtsbehörde oder einem anderen Regulierungsorgan
Artikel lesen
Die Abzocke durch Schlüsseldienste ist ein weit verbreitetes Problem, das viele Menschen in Deutschland betrifft. Wenn Sie sich ausgesperrt haben und einen Schlüsseldienst rufen müssen, kann es schwierig sein, den richtigen zu finden. Viele Betrüger nutzen diese Situation aus und
Artikel lesen
Wenn Sie in der Krypto-Branche Fuß fassen wollen, ist es von elementarer Bedeutung, sich mit den rechtlichen Aspekten der Besteuerung von Kryptowährungen in Deutschland vertraut zu machen. Wir haben einen Leitfaden zusammengestellt, der Ihnen helfen wird, den Überblick zu behalten,
Artikel lesen
Niemand kann es dir verdenken, wenn du zögerst, dich zum ersten Mal in einem Online-Casino anzumelden. Auf einer virtuellen Plattform, mit der du nicht vertraut bist, setzt du dein hart verdientes Geld aufs Spiel. Außerdem fragst du dich vielleicht, ob
Artikel lesen
Mietverträge können ihre tückischen Lücken besitzen, die von einem Laien leicht übersehen werden können.
Der Vermieter kann in der Theorie den Vertrag mit etlichen Klauseln vollstopfen und unter einer dieser Absätze Informationen „verstecken“. Obwohl das nicht oft geschieht, kann es
Artikel lesen
Müssen Sie die Dienste eines Übersetzungsbüros in Anspruch nehmen? Sind Sie von den Angeboten auf dem Markt überwältigt und wissen Sie nicht, für welches Sie sich entscheiden sollen? Bevor Sie Dokumente, Verträge und andere Texte einem Übersetzer anvertrauen, sollten Sie
Artikel lesen
Die ägyptische Mythologie fasziniert die Menschen seit jeher. Über Herrscher wie Ramses oder die nicht minder bekannte Kleopatra sind bereits zahlreiche Filmklassiker erschienen. Seitdem es Online-Spielotheken gibt, ist das alte Ägypten auch im Bereich des Internet-Glücksspiels zu einem Dauerthema geworden.
Artikel lesen
Mit dem Glücksspielstaatsvertrag aus dem Jahr 2021 traten zahlreiche Gesetze in Kraft. Sie beziehen sich auf das digitale Glücksspiel und gehen über die Grenzen von Schleswig-Holstein hinaus. Seit 2021 kooperieren die einzelnen Länder, sodass der Glücksspielstaatsvertrag für alle Bundesländer gilt.
Artikel lesen
Die Verpackungsindustrie ist bekannt dafür, dynamisch und innovativ zu sein. Lieferanten von Anlagen und Endverbraucher haben schon immer die durch neue Technologien und Marktbedürfnisse geschaffenen Möglichkeiten ergriffen. Mit Blick auf die Zukunft gibt es eine Reihe von Themen, die die
Artikel lesen
Das Verfahren der Überstellung im Anwendungsbereich des Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl (RbEuHb) ist vollständig unionsrechtlich determiniert. Das gilt auch für fakultative Bewilligungshindernisse, die in Art. 4 RbEuHb abschließend geregelt sind. Bei der Anwendung unionsrechtlich vollständig vereinheitlichter Regelungen sind grundsätzlich
Artikel lesen
Bei alten Krediten, die bereits schon seit einigen Jahren abgezahlt werden, ist es häufig so, dass diese Darlehen aufgrund der meist sehr hohen Zinsen unverhältnismäßig teuer sind – vor allem dann, wenn man die laufenden Kosten mit aktuellen Kreditkosten aus
Artikel lesen
Online-Sportwetten und Co. werden immer beliebter – so geben mittlerweile über ein Drittel der befragten Bundesbürger regelmäßig an, im vergangenen Jahr Online-Angebote zu Glücksspielen oder Sportwetten wahrgenommen zu haben. Allein mit Wetten auf Sportereignisse haben die legalen Anbieter hierzulande über
Artikel lesen
Bei einem langjährig bestehenden Betrieb stellt sich irgendwann die Frage, ob es einen Nachfolger gibt. Besonders, wenn es sich um einen erfolgreichen Betrieb handelt. Viele Geschäftsführer hängen mit Herzblut an ihrem Unternehmen und möchte noch vor der Rente die Rechtsnachfolge
Artikel lesen
Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist im Verfahren über eine Verfassungsbeschwerde die Bewilligung von Prozesskostenhilfe entsprechend der §§ 114 ff. ZPO zwar möglich. Die Prozesskostenhilfe wird aber nur unter strengen Voraussetzungen gewährt, weil das Verfahren kostenfrei ist und kein Anwaltszwang
Artikel lesen
Teilt ein juristischer Referendar nicht mit, dass gegen ihn ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren läuft, kann die Aufnahme in den Vorbereitungsdienst rückwirkend wegen arglistiger Täuschung zurückgenommen werden.
In dem hier vom Verwaltungsgericht Berlin entschiedenen Fall bewarb sich der 28-jährige Jurist im Oktober
Artikel lesen
Durch die Bestellung des Nießbrauchs an einem Gesellschaftsanteil an einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft erzielt der Nießbraucher -anstelle des Gesellschafters- die auf den Anteil entfallenden Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, wenn und soweit er aufgrund der ihm vertraglich zur Ausübung überlassenen Stimm-
Artikel lesen Glücksspiele findet man in vielen Lebenslagen. Auf dem Jahrmarkt das Los, die wöchentliche Lotterie im Fernsehen oder auch online in einem Casino. Für jeden Bereich gibt es rechtliche Grundlagen, an die sich die Betreiber halten müssen.
Es soll den Verbraucher
Artikel lesen
Eine neue Markenrechtsverletzung trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung begründet regelmäßig erneut die Wiederholungsgefahr, die grundsätzlich nur durch eine weitere Unterwerfungserklärung mit einer gegenüber der ersten erheblich höheren Strafbewehrung ausgeräumt werden kann. Einem Vertragsstrafeversprechen nach „Hamburger Brauch“ wohnt eine solche höhere Strafbewehrung bereits
Artikel lesen
Als auf Regierungsebene davon gesprochen wurde, die Illegalität von Cannabis in Deutschland künftig aufheben zu wollen, wurden verständlicherweise verschiedene Stimmen laut. Konsumenten und Befürworter eines toleranten Umgangs mit dem Thema sahen ihre große Stunde gekommen. Auf der Gegenseite machte sich
Artikel lesen
Der Bundesgerichtshof hat die Revision eines 30-jährigen Angeklagten gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main weitgehend verworfen, mit dem der irakische Staatsangehörige wegen Völkermordes in Tateinheit mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit, mit Kriegsverbrechen gegen Personen und mit Körperverletzung mit
Artikel lesen
Für viele ist die individuelle Mobilität mit dem eigenen Auto gleichbedeutend mit Unabhängigkeit. Einige Berufsgruppen sind sogar auf den Führerschein angewiesen. Hat die Fahrerlaubnisbehörde allerdings Zweifel daran, dass ein Kraftfahrer geeignet ist ein Kraftfahrzeug zu fahren, entzieht sie die Fahrerlaubnis
Artikel lesen
Der frisch geschmückte Weihnachtsbaum erstrahlt heute im hellen Glanz. Und in einer Woche steht der Jahreswechsel vor der Tür.
Wieder ist ein Jahr vorüber. Und was für ein Jahr. Ein Jahr, wie wir es uns alle nicht gewünscht haben. Ein
Artikel lesen
Onlinecasinos gibt es mittlerweile fast wie Sand am Meer, sodass sich die einzelnen Onlinecasinos immer wieder neu erfinden müssen, um sich dauerhaft das Interesse neuer, aber auch bereits angemeldeter Spieler sichern und sicherstellen zu können, dass man nach wie vor
Artikel lesen
Immobilien sind überaus attraktive Anlagen, die richtig genutzt, sehr hohe Umsätze erzielen können. Dabei gibt es jedoch viele unterschiedliche Arten von Immobilien, die verschiedene Bedürfnisse von Mietern erfüllen. Es gibt nämlich einen gewaltigen Unterschied, ob man eine Firma, ein Hotel
Artikel lesen
Der am 1. Juli 2021 in Kraft getretene neue Glückspielstaatsvertrag lieferte einen länderübergreifenden, bundesweit geltenden Rechtsrahmen für die Glücksspielregulierung der Länder. Das Ziel: Rechtssicherheit und einheitliche Schutzstandards für die Bevölkerung in ganz Deutschland zu schaffen. Gleichzeitig spricht der Glückspielstaatsvertrag den
Artikel lesen
Ein eigenes Haus in der malerischen Schweiz – zweifellos eine attraktive Vorstellung. Doch leider kann nicht jeder diesen Traum Realität werden lassen. Dafür verantwortlich sind nicht bloß die Immobilienpreise in der Schweiz, sondern auch die Rechtslage. Denn Ausländer dürfen hier
Artikel lesen
Das Messie-Syndrom, genauer gesagt das Zwangshorten, gehört zu den psychischen Störungen. Betroffene können nicht mehr zwischen wertvoll und wertlos unterscheiden und horten so Unmengen an Gegenständen im persönlichen Umfeld. Aktuelle Schätzungen gehen derzeit von etwa 1,8 Millionen Betroffenen in Deutschland
Artikel lesen
Eine Neueröffnung steht an? Ein Ladengeschäft in der Innenstadt, das auf neue Kunden hofft? Eine der effektivsten Optionen der Neukundengewinnung ist immer noch der altbekannte und beliebte Flyer. Doch bei der Gestaltung gibt es ein paar Vorschriften, die unbedingt beachtet
Artikel lesen
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sollten alle Webseitenbetreiber kennen, um alle vorgeschriebenen Datenschutzregeln einzuhalten, da sonst empfindliche Abmahnungen drohen. In diesem Artikel haben wir Informationen zusammengestellt, wie man einen DSGVO Test auf einer Webseite durchführen kann und was man dabei beachten sollte.
Artikel lesen
Vor dem Bundesverfassungsgericht ist ein mit einem Normenkontrollantrag verbundener Eilantrag von 197 Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU-Fraktion gegen die Übertragung einer Kreditermächtigung in Höhe von 60 Milliarden Euro auf den „Energie- und Klimafonds“ ohne Erfolg geblieben.
In der Hauptsache wenden sich die
Artikel lesen
§ 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UIG verstößt nicht gegen die Umweltinformationsrichtlinie oder Grundrechte, soweit er die Ablehnung eines Antrags auf Zugang zu Umweltinformationen im Fall der Offenbarung personenbezogener Daten auf einer ersten, der einzelfallbezogenen Abwägung von Bekanntgabe-
Artikel lesen
Indizes sind als Anlage sehr beliebt. Dennoch sollten Anfänger nichts von diesem schnelllebigen Geschäft halten, denn die Verlustrate ist bei dieser Personengruppe sehr hoch. Bis zu 74 Prozent aller Anleger ohne entsprechende Fachkenntnis verlieren ihre eingesetzten Beträge. Das wirft die
Artikel lesen
Seit der Reform des Glücksspielstaatsvertrages aus dem Jahr 2021 ist das Onlineglücksspiel in Deutschland legal. Dadurch können Online-Casinos in Deutschland mit einer Lizenz betrieben werden. Davor waren nicht nur die Casinos, sondern auch die Gewinne im Prinzip illegal und konnten
Artikel lesen
Immer mehr Menschen investieren in Kryptowährungen. Was zu Beginn ein Spiel für risikofreudige Technikfans war, ist längst im Mainstream angekommen. Aber warum lohnt es sich, echtes Geld in virtuelle Kryptowährungen zu stecken? Und wie sieht es mit Regulierungen und Steuerpflichtigkeit
Artikel lesen
Onlineshopping ist sehr beliebt. Das ist nicht verwunderlich: Im Internet gibt es eine umfangreiche Auswahl an Produkten und das meist sogar noch zu einem günstigeren Preis. Bauchschmerzen haben Verbraucher lediglich, wenn es um Zahlungsarten geht. Welche Möglichkeiten sind sicher? Und
Artikel lesen
Die wirtschaftliche Lage ist weltweit nicht gerade rosig. Inflation, steigende Kosten für Kredite, anwachsende Heizkosten und vieles mehr machen auch den Deutschen zu schaffen. Wenn auch Sie wenig im Monat übrighaben, denken Sie womöglich nicht sehr darüber nach, in den
Artikel lesen
Immer nur die spektakulärsten Fälle auf dem Seziertisch – so sieht die Arbeit der Gerichtsmediziner und Gerichtsmedizinerinnen in den Medien aus. Aber stimmt diese Darstellung mit der wissenschaftlichen Wirklichkeit überein? Was machen Gerichtsmediziner den ganzen Tag über, in wessen Auftrag
Artikel lesen
Für das Erreichen des Schwellenwertes, ab dem nach den Bestimmungen des Manteltarifvertrags für die Zeitarbeit ein Anspruch des Arbeitnehmers auf Mehrarbeitszuschläge besteht, sind nicht nur die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden, sondern auch genommene Urlaubsstunden zu berücksichtigen.
IUn dem hier vo Bundesarbeitsgericht
Artikel lesen
Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, in denen sich die Verein, eine studentische Burschenschaft und ein bundesweit tätiger Verein, sich gegen ihre Nennung in Verfassungsschutzberichten wandten.
Damit sind zwar Grundrechtseingriffe verbunden, befand das Bundesverfassungsgericht. Doch sind diese
Artikel lesen
Das Bundesarbeitsgericht hat ein Vorabentscheidungsersuchen an den Gerichtshofs der Europäischen Union zu Rechtsfragen der Arbeitnehmerbeteiligung in einer „arbeitnehmerlosen SE“ als Konzernobergesellschaft gerichtet.
Artikel lesenDer Erste Xenat des Bundesarbeitsgerichts ersucht den Gerichtshofs der Europäischen Union nach Art. 267 AEUV darum, die Fragen
Aus einer Studie vom ADAC geht hervor, dass in Deutschland 83 % der Haushalte über einen eigenen PKW verfügen. Für viele ist das Auto eine absolute Notwendigkeit, um unter anderem den Arbeitsweg zu bestreiten. Während sich Autobesitzer aktuell mit den
Artikel lesen
2006 hat der belgische Wirtschaftswissenschaftler Philippe Van Parijs ein interessantes Wirtschaftskonzept eingeführt: eine Sprachsteuer. Es soll Länder mit einer weniger verbreiteten Sprache für ihre Ausgaben für Lehre und Übersetzung entschädigen.
Van Parijs weist darauf hin, dass Jonathan Pool diese Art
Artikel lesen
Vor dem Verwaltungsgericht Köln waren aktuell die Eilanträge von drei in Köln-Braunsfeld arbeitenden Berufspendlern erfolgreich: die Ausweisung der Bewohnerparkzone „Pauliviertel“ in Köln ist rechtswidrig erfolgt.
Im September 2022 hatte die Stadt Köln im Stadtteil Braunsfeld die Bewohnerparkzone „Pauliviertel“ eingerichtet und
Artikel lesen In Deutschland wurde das Spielen im Online Casino, wie etwa an Online Spielautomaten, mit dem neu gefassten Glücksspielstaatsvertrag im Jahr 2021 erstmals legalisiert. Online Casinoanbieter können seitdem eine staatliche Lizenz in Deutschland beantragen. Um die Lizenz zu erhalten, müssen jedoch
Artikel lesen
Wenn Fortuna lächelt, freut sich das Finanzamt mit? Die Frage ist durchaus berechtigt, denn so mancher Zocker kann ungewollt zum Steuerhinterzieher werden. Prinzipiell gilt zwar, dass Gewinne im Glücksspiel im Allgemeinen in der Bundesrepublik Deutschland steuerfrei sind, ob der Lottoschein
Artikel lesen
Zwei Hängebauchschweine dürfen nicht weiter im Garten eines Wohngrundstücks in Recklinghausen gehalten werden. Das hat jetzt das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster entschieden und damit einen Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen bestätigt.
Die Stadt Recklinghausen ist gegen die Schweinehaltung
Artikel lesen
Ein von einem Arbeitgeber an seine Arbeitnehmer gezahltes Entgelt für Werbung des Arbeitgebers auf dem Kenn-zeichenhalter des privaten PKW des Arbeitnehmers ist Arbeitslohn, wenn dem abgeschlossenen „Werbemietvertrag“ kein eigenständiger wirtschaftlicher Gehalt zukommt.
Nicht jede Zahlung eines Arbeitgebers an seine Arbeitnehmer
Artikel lesen
Die Zulässigkeit sowohl der Verpflichtungsklage als auch der allgemeinen Leistungsklage setzt grundsätzlich einen vorherigen Antrag bei der Behörde voraus.
In Bezug auf die Verpflichtungsklage ist anerkannt, dass deren Zulässigkeit allgemein davon abhängt, dass der Kläger den klageweise verlangten Erlass des
Artikel lesen
Diejenigen, die sich aus rechtlicher Sicht mit der Legalisierung von Marihuana bereits auseinandergesetzt haben, wissen genau, dass es für den Gesetzgeber keine großen Schwierigkeiten gibt. Warum ist dann die Legalisierung, über die bereits seit mehreren Jahrzehnten heiß diskutiert wird, noch
Artikel lesen
Sich einen Anwalt nehmen – dieser Situation möchten die meisten auskommen, denn sie bedeutet, dass man entweder in Schwierigkeiten steckt oder dass um eine wichtige Sache gestritten werden soll. Leider kommen die meisten Menschen in ihrem Leben dem Rechtssystem nicht
Artikel lesen Wenn du einen guten Webshop wie von Hi Eye besuchst, siehst du ziemlich schnell, dass hier verschiedenartige CBD Öle aber auch CBG Tropfen zu Auswahl stehen. Da kommt natürlich die Frage auf, was die beiden Produkte unterscheidet. Was macht dieser
Artikel lesen
FinTech-Unternehmen wie NAGA verändern die Art und Weise, wie wir unsere Finanzen kontrollieren; sie sind schneller und flexibler und legen mehr Wert auf Sicherheit und niedrigere Gebühren als herkömmliche Modelle.
Das Investieren an der Börse ist heute nicht mehr so
Artikel lesen