Zeugenbeweis 2 || Rechtslupe

Verwaltungsgericht Köln / Finanzgericht Köln

12. Dezember 2014 Rechtslupe

Nichtvernehmung eines geladenen Zeugen – und die Hinweispflicht des Gerichts

Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs entsteht durch einen (förmlichen) Beweisbeschluss eine Verfahrenslage, auf welche die Beteiligten ihre Prozessführung einrichten dürfen. Sie können grundsätzlich davon ausgehen, dass das Urteil nicht ergehen wird, bevor der Beweisbeschluss vollständig ausgeführt ist.

Zwar ist das

3. Dezember 2014 Rechtslupe

Der Beweisantrag zu einer mündlichen Zusatzvereinbarung

Von einer Beweiserhebung darf grundsätzlich nicht bereits deswegen abgesehen werden, weil die beweisbelastete Partei keine schlüssige Erklärung dafür liefert, weswegen eine von ihr behauptete mündliche oder stillschweigende Vereinbarung keinen Eingang in den schriftlichen Vertrag gefunden hat. Denn der Grad der

14. November 2014 Rechtslupe

Betragsverfahren vor Rechtskraft des Grundurteils

Nach § 304 Abs. 2 2. HS ZPO kann das Gericht bereits vor Rechtskraft des Grundurteils auf Antrag anordnen, dass über den Betrag zu verhandeln ist. Nach dem eindeutigen Wortlaut des Gesetzes handelt es sich hierbei um eine Ausnahmevorschrift. Im

4. November 2014 Rechtslupe

Rückvergütung für den Anlageberater – verletzte Aufklärungspflicht und Kausalität für die Anlageentscheidung

Erhält der Anlageberater eine umsatzabhängige Provision aus den im Prospekt ausgewiesenen Vertriebskosten und dem Agio erhalten. Dabei handelt es sich um eine aufklärungspflichtige Rückvergütung. Zu einer ordnungsgemäßen Aufklärung gehört nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs auch die Mitteilung der Höhe der

Bundesfinanzhof (BFH)

24. Oktober 2014 Rechtslupe

Die im Urteil fehlende Würdigung einer Zeugenaussage

Ein Urteil ist nicht mit Gründen versehen, wenn eine Beweiswürdigung gänzlich fehlt.

Nach § 116 Abs. 6 FGO kann der Bundesfinanzhof (BFH) das angefochtene Urteil aufheben und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung zurückverweisen, wenn die Voraussetzungen des §

Bundesfinanzhof (BFH)

17. Oktober 2014 Rechtslupe

Der Lebensmittelpunkt eines Arbeitnehmers – und seine Erforschung durch das Finanzgericht

Nach § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO hat das Finanzgericht den Sachverhalt von Amts wegen zu erforschen und gemäß § 81 Abs. 1 Satz 2 FGO die erforderlichen Beweise zu erheben. Dabei hat es den entscheidungserheblichen Sachverhalt so vollständig

1. September 2014 Rechtslupe

Die Glaubwürdigkeit eines Zeugen

Die Würdigung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen sowie der Glaubhaftigkeit seiner Aussage ist grundsätzlich Sache des Gerichts. Die Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens ist jedenfalls dann geboten, wenn die Aussagetüchtigkeit eines Zeugen durch Umstände, wie etwa bestimmte Erkrankungen, beeinträchtigt sein kann, deren

27. August 2014 Rechtslupe

Kampfgesänge, Bittgebete -und das Verbot eines religiösen Vereins

Ein religiöser Verein kann nur dann als verfassungswidrig beurteilt werden, wenn er sich nicht darauf beschränkt, sich mit religiös begründeten, im Widerspruch zu grundlegenden Verfassungsprinzipien stehenden Lehren als Glaubensinhalt zu befassen und in diesem Sinne für sie zu werben, sondern

17. Juli 2014 Rechtslupe

Veröffentlichung der Anklageschrift vor der Hauptverhandlung

Eine Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot der Veröffentlichung von Anklageschriften vor der Hauptverhandlung blieb jetzt vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ohne Erfolg, das Bundesverfassungsgericht nahm sie nicht zur Entscheidung an: Der Straftatbestand des § 353d Nr. 3 Strafgesetzbuch, der unter anderem

Verwaltungsgericht Köln / Finanzgericht Köln

6. Juni 2014 Rechtslupe

Vertagung bei Nichterscheinen eines im Ausland lebenden Zeugen

Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, dass ein im Ausland ansässiger Zeuge vom Finanzgericht nicht zu laden, sondern vom Beteiligten, der die Vernehmung dieses Zeugen beantragt, gemäß § 76 Abs. 1 Satz 4 FGO i.V.m. § 90 Abs. 2

Landgericht Bremen

28. April 2014 Rechtslupe

Rechtliches Gehör – und die Zeugenvernehmung im Berufungsverfahren

Art. 103 Abs. 1 GG verpflichtet das Gericht, den Vortrag der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und bei seiner Entscheidung in Erwägung zu ziehen. Die Vorschrift gebietet außerdem die Berücksichtigung erheblicher Beweisanträge, gewährt allerdings keinen Schutz dagegen, dass das Gericht

5. März 2014 Rechtslupe

Parteivernahme beim Vier-Augen-Gespräch

Grundsätzlich gehen einer Parteivernehmung andere Beweismittel, insbesondere der Zeugenbeweis nach §§ 373 ff. ZPO vor. Nach allgemeiner Meinung ist die Parteivernehmung nach §§ 445 ff. ZPO ein subsidiäres Beweismittel.

Im vorliegend vom Bundesarbeitsgericht entschiedenen Fall hätte dem Kläger ein anderes

Bundesfinanzhof (BFH)

21. Februar 2014 Rechtslupe

Der übergangene Beweisantrag – und der Verlust des Rügerechts

Ein ordnungsgemäß gestellter Beweisantrag darf nur unberücksichtigt bleiben, wenn das Beweismittel für die zu treffende Entscheidung unerheblich, das Beweismittel unerreichbar bzw. unzulässig oder absolut untauglich ist oder wenn die in Frage stehende Tatsache zugunsten des Beweisführenden als wahr unterstellt werden

Schreibmaschine

27. Januar 2014 Rechtslupe

Gerichtliche Wahrheit in der Berufungsinstanz

Soweit nach § 286 ZPO zu beurteilen ist, ob eine Behauptung „wahr“ ist, kommt es auf die freie Überzeugung des Gerichts an. Diese Überzeugung von der Wahrheit erfordert zwar keine absolute oder unumstößliche Gewissheit, da eine solche nicht zu erreichen

Oberlandesgericht München

18. Dezember 2013 Rechtslupe

Der erstinstanzlich nicht vernommene Zeuge – und die Folgen fürs Berufungsverfahren

Sieht das Berufungsgericht eine von dem Gericht des ersten Rechtszuges getroffene entscheidungserhebliche Tatsachenfeststellung als verfahrensfehlerhaft an, weil die Vernehmung eines Zeugen unterblieben ist, so entfällt die Bindung an die Feststellung, und das Berufungsgericht hat nicht nur den Zeugen zu vernehmen,

29. November 2013 Rechtslupe

Absehen von der Vernehmung eines geladenen Zeugen – und das rechtliche Gehör

Ein Gericht versagt dem Kläger das rechtliche Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG, § 96 Abs. 2 FGO), indem es ihm vor Erlass des Urteils nicht mit der erforderlichen Klarheit zu erkennen gegeben hat, dass es nun doch nicht mehr

Oberlandesgericht München

26. November 2013 Rechtslupe

Übergehen eines Beweisangebots wegen vermeintlich unsubstantiiertem Vortrags

Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots, die im Prozessrecht keine Stütze hat, verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG. Da die Handhabung der Substantiierungsanforderungen durch das Gericht dieselben einschneidenden Folgen hat wie die Anwendung der Präklusionsvorschriften, verletzt sie Art. 103 Abs.

Landgericht Bremen

7. November 2013 Rechtslupe

Nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist das Berufungsgericht grundsätzlich an die Tatsachenfeststellungen des ersten Rechtszuges gebunden. Bestehen allerdings Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen im erstinstanzlichen Urteil, ist in aller Regel eine erneute Beweisaufnahme

Oberlandesgericht München

30. Oktober 2013 Rechtslupe

Die übergangene Sachverständigenanhörung – und das rechtliche Gehör

Die Nichtberücksichtigung eines erheblichen Beweisangebots, die im Prozessrecht keine Stütze hat, verstößt gegen Art. 103 Abs. 1 GG. Geht es um den Geisteszustand einer Person in der Vergangenheit, so ist die Verwertung eines ärztlichen Attests im Wege des Urkundenbeweises anstelle

7. Oktober 2013 Rechtslupe

Beweisverwertung und der Irrtum über die Freiwilligkeit

Bei dem Widerspruch gegen die Verwertung eines Beweises handelt es sich um ein prozessuales Gestaltungsrecht, das ein Angeklagter in dem Zeitpunkt geltend machen muss, in dem es ihm erstmals möglich war. Erfolgt der Widerspruch später, ist er präkludiert und damit

Bundesfinanzhof (BFH)

26. September 2013 Rechtslupe

Absehen von einer angeordneten Beweisaufnahme

Das Gericht versagt einer Partei das rechtliche Gehör (Art. 103 GG, § 96 Abs. 2 FGO), indem es ihr vor Erlass des Urteils nicht mit der unter den gegebenen besonderen Umständen des Streitfalls gebotenen Klarheit zu erkennen gibt, dass es

29. August 2013 Rechtslupe

Die Zeugenaussage in einem anderen Verfahren

Das Gericht darf die in einem anderen Verfahren protokollierten Aussagen der benannten Zeugen im Wege des Urkundenbeweises verwerten. Es muss die Zeugen aber selbst vernehmen, wenn eine Partei das beantragt.

Das Gericht verstößt gegen den in § 355 Abs. 1

Verhandlungstisch

27. August 2013 Rechtslupe

Alukoffer im Rillendesign – Original und Fälschung

Stellt das einheitliche Rillen-Design von Koffern in verschiedenen Serien das Charakteristische der Koffer dar und hat dieses Design in seiner konkreten Ausgestaltung auf dem Markt seit Jahrzehnten eine Alleinstellung, spricht dies für die Annahme eines schützenswerten Leistungsergebnisses.

Bei einer nahezu

Landgericht Bremen

22. Juli 2013 Rechtslupe

Erstinstanzliche Zeugenvernehmen und die Beweislastentscheidung in der Berufungsinstanz

Das Berufungsgericht ist nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO grundsätzlich an die Tatsachenfeststellungen des Gerichts des ersten Rechtszuges gebunden. Bestehen allerdings Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen im erstinstanzlichen Urteil, ist in aller Regel eine

26. Juni 2013 Rechtslupe

Kickback-Provision, Aufklärungspflicht – und die Kausalität für die Anlageentscheidung

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist eine Bank aus dem Anlageberatungsvertrag verpflichtet, über die von ihr vereinnahmte Rückvergütung aus offen ausgewiesenen Vertriebsprovisionen ungefragt aufzuklären. Aufklärungspflichtige Rückvergütungen in diesem Sinne sind – regelmäßig umsatzabhängige – Provisionen, die im Gegensatz zu

27. Mai 2013 Rechtslupe

Zeugenbeweis im Berufungsverfahren

Grundsätzlich steht es im Ermessen des Berufungsgerichts, ob es Zeugen, die in der Vorinstanz bereits vernommen worden sind, nach § 398 Abs. 1 ZPO erneut vernimmt. Diesem Ermessen sind jedoch Grenzen gezogen. Im Einzelfall kann es sich zur Rechtspflicht auf

22. Mai 2013 Rechtslupe

Restschuldbefreiung, Versagungsantrag und der Amtsermittlungsgrundsatz

Hat der Gläubiger einen Versagungsgrund glaubhaft gemacht, gilt für das weitere Verfahren die Amtsermittlungspflicht des Insolvenzgerichts. Es darf von der Erhebung von angebotenem Zeugenbeweis zu dem Vortrag des Schuldners zum Versagungsgrund nicht deshalb absehen, weil das Vorbringen zu seinen Ausführungen

25. Februar 2013 Rechtslupe

Erneute Zeugenvernehmung in der Berufungsinstanz

Das Berufungsgericht ist nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO grundsätzlich an die Tatsachenfeststellungen des Gerichts des ersten Rechtszuges gebunden. Bestehen Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen im erstinstanzlichen Urteil, ist in aller Regel eine erneute

31. August 2012 Rechtslupe

Unvollständige Akten und die Einsichtnahme

Ein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör nach § 78 Abs. 1 FGO liegt nur dann vor, wenn die Akteneinsicht ausdrücklich verwehrt wurde. Der Gehörsanspruch begründet keinen Anspruch auf Einsichtnahme in Akten, die dem Gericht von der Finanzbehörde nicht

Landgericht Bremen

27. August 2012 Rechtslupe

Privaturkunden statt Zeugenbeweis im Urkundsprozess

Privatschriftliche Urkunden (hier: eidesstattliche Versicherung des Prozessbevollmächtigten über die Entstehung der Geschäftsgebühr), die ihrem Inhalt nach auf einen „Ersatzbeweis“ für die im Urkundenprozess ausgeschlossene Zeugenvernehmung hinauslaufen, scheiden als Beweismittel im Sinne des § 592 ZPO aus.

Die eidesstattliche Versicherung des

Bundesfinanzhof (BFH)

12. Juli 2012 Rechtslupe

Die Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme und die Zeugenvernehmung

Der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme besagt, dass das Gericht den Beweis in der mündlichen Verhandlung erheben muss. Beweisergebnisse anderer Gerichtsverfahren dürfen zwar im Wege des Urkundenbeweises in den Prozess eingeführt werden. Die Beiziehung von Akten eines anderen Gerichts oder

Oberlandesgericht München

13. April 2012 Rechtslupe

Zeugenvernehmung in der Berufungsinstanz

Das Berufungsgericht ist zur erneuten Vernehmung eines Zeugen verpflichtet, wenn es dessen Aussage anders verstehen will als die Vorinstanz.

Nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist das Berufungsgericht grundsätzlich an die Tatsachenfeststellungen des ersten Rechtszuges gebunden. Bei Zweifeln

16. Februar 2012 Rechtslupe

Der übergangene Zeugenbeweis-Antrag

Ein zulässiger Antrag auf Erhebung eines Zeugenbeweises setzt nicht stets die Angabe einer ladungsfähigen Anschrift des Zeugen voraus. Entscheidend ist vielmehr, dass der Zeuge individualisierbar ist; hierfür kann es genügen, wenn der Name des Zeugen sowie dessen Arbeitgeber angegeben wird.

7. Oktober 2011 Rechtslupe

Fristlose Entlassung bei Betäubungsmittelkonsum

Steht das reguläre Ende der Dienstzeit eines Soldaten unmittelbar bevor, hindert das nicht die fristlose Entlassung nach § 55 Abs. 5 SG.

§ 96 Abs. 1 VwGO enthält nicht nur den Grundsatz der formellen Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme; der Vorschrift lassen

Landgericht Bremen

20. Mai 2011 Rechtslupe

Zivilprozess und die Zeugenaussagen im Strafverfahren

Die Niederschrift der in einem Strafverfahren protokollierten Zeugenaussagen kann im Wege des Urkundenbeweises in den Zivilprozess eingeführt werden.

Die Niederschrift der in einem Strafverfahren protokollierten Zeugenaussagen kann im Wege des Urkundenbeweises in den Zivilprozess eingeführt werden. Die von einer Partei

27. April 2011 Rechtslupe

Der vielleicht unglaubhafte Zeuge im Eröffnungsverfahren

Im Eröffnungsverfahren kann die belastende Aussage eines Zeugen, der noch weitere Strafanzeigen gegen den Angeschuldigten erstattet hat, nur dann als unglaubhaft bewertet werden, wenn diese Anzeigen abwegig, haltlos oder in ihrem Tatsachenkern widerlegt sind.

Ein hinreichender Tatverdacht besteht dann, wenn

29. Oktober 2010 Rechtslupe

Sachverständiger oder sachverständiger Zeuge?

Die Unterscheidung zwischen einem Sachverständigen und einem sachverständigen Zeugen:

Der sachverständige Zeuge bekundet sein Wissen von bestimmten vergangenen Tatsachen oder Zuständen, zu deren Wahrnehmung eine besondere Sachkunde erforderlich war und die er nur kraft dieser besonderen Sachkunde ohne Zusammenhang mit

12. August 2010 Rechtslupe

Der als Zeuge besonders zuverlässige Polizist

Die bloße Behauptung, ein Zeuge (hier der eine Geschwindigkeitsmessung durchführende Polizeibeamte) sei dem Gericht als besonders zuverlässig bekannt, lässt – zumindest in dieser pauschalen Form – keinen Rückschluss auf die Zuverlässigkeit der Angaben oder der Vorgehensweise des Zeugen im betreffenden

Oberlandesgericht München

19. August 2009 Rechtslupe

Privatgutachten und Zeugenvernehmung

Eine Beweiserhebung (hier: durch Zeugenvernehmung) ist nicht deshalb entbehrlich, weil die unter Beweis gestellten Tatsachen durch ein Privatgutachten belegt sind, dessen Richtigkeit der Gegner bestreitet, ohne die Unzulänglichkeit des Gutachtens substantiiert darzulegen.

Bundesgerichtshof, Urteil vom 8. Juli 2009 – VIII