Voll­stre­ckung in Jugend­straf­sa­chen – und die ört­li­che Zustän­di­gung für die Ein­zie­hung

Von § 85 Abs. 5 JGG wird auch die Abga­be der Voll­stre­ckung einer Ver­mö­gens­ab­schöp­fungs­ent­schei­dung erfasst. Der Anwen­dungs­be­reich des § 85 Abs. 5 JGG ist nicht auf jugend­rich­ter­li­che Sank­tio­nen im enge­ren Sin­ne beschränkt , son­dern gilt auch für die Voll­stre­ckung von Neben­stra­fen, Maß­re­geln und Neben­fol­gen , wor­un­ter auch die Ein­zie­hung nach den §§

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Ver­ein­fach­tes Jugend­ver­fah­ren – und die Abga­be nach Wohn­sitz­wech­sel

Im ver­ein­fach­ten Jugend­ver­fah­ren nach § 76 Abs. 1 JGG ist eine Ände­rung der ört­li­chen Zustän­dig­keit durch Abga­be nach § 42 Abs. 3 JGG unzu­läs­sig. Die Vor­schrift ist in die­sem Son­der­ver­fah­ren nicht anwend­bar . Der Bun­des­ge­richts­hof sieht kei­ne Ver­an­las­sung, von sei­ner Recht­spre­chung und der herr­schen­den Rechts­auf­fas­sung in der Lite­ra­tur abzu­wei­chen. Die über­wie­gend auf

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Ein­zie­hung von Tat­erträ­gen gegen Her­an­wach­sen­de

Im Jugend­straf­ver­fah­ren steht die Ent­schei­dung über die Ein­zie­hung von Tat­erträ­gen nach § 73 Abs. 1 StGB und des Wer­tes von Tat­erträ­gen nach § 73c Satz 1 StGB im Ermes­sen des Tat­ge­richts (§ 8 Abs. 3 Satz 1 JGG). Die­se Ent­schei­dung ver­tritt jeden­falls der 1. Straf­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs. Er hat daher beim 2. und 5. Straf­se­nat

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Ver­mö­gens­ab­schöp­fung im Jugend­straf­recht

Der 1. Straf­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hat eine Anfra­ge nach § 132 Abs. 3 Satz 1 GVG an die ande­ren BGH-Straf­­se­­na­­te wegen der Ver­mö­gens­ab­schöp­fung im Jugend­straf­recht gerich­tet. Der 1. Straf­se­nat ist der Ansicht, dass die­se im Ermes­sen des Tat­ge­richts steht (§ 8 Abs. 3 Satz 1 JGG); dem steht der­zeit jedoch zumin­dest die Recht­spre­chung des 2.

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Jugend­straf­recht – und die Ein­zie­hung des Wert­er­sat­zes

Die Rege­lun­gen der §§ 73 Abs. 1, 73c StGB sehen auch im Jugend­straf­recht die Anord­nung der Ein­zie­hung des Wer­tes von Tat­erträ­gen als zwin­gen­de Rechts­fol­ge vor. Es hat bereits der höchst­rich­ter­li­chen Recht­spre­chung in Bezug auf die frü­he­ren Vor­schrif­ten zum Recht der Ver­mö­gens­ab­schöp­fung gemäß §§ 73 ff. StGB aF ent­spro­chen, dass die

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Jugend­straf­recht – und der Erzie­hungs­ge­dan­ke

Nach der Recht­spre­chung des Bun­des­ge­richts­hofs kommt dem Erzie­hungs­ge­dan­ken bei der Bestim­mung von Art und Dau­er der Sank­ti­on für die Tat des zum Zeit­punkt der Ver­kün­dung des erst­in­stanz­li­chen Urteils im straf­recht­li­chen Sin­ne erwach­se­nen Ange­klag­ten ein mit dem Fort­schrei­ten des Lebens­al­ters immer gerin­ger wer­den­des Gewicht zu . Das macht es indes nicht

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Das Schwer­ge­wicht der Tat – oder: Erwach­se­nen- oder Jugend­straf­recht?

Der Rich­ter wird für die Fra­ge, ob Erwach­se­nen­oder Jugend­straf­recht anzu­wen­den ist – dies rich­tet sich im vor­lie­gen­den Fall ent­spre­chend § 32 JGG danach, ob das Schwer­ge­wicht der gemäß § 154 StPO ein­ge­stell­ten Taten und der ver­fah­rens­ge­gen­ständ­li­chen Tat bei Straf­ta­ten liegt, für die Jugend­straf­recht gilt –, eine umfas­sen­de Gesamt­wür­di­gung aller hier­für

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Jugend­straf­recht – bei Her­an­wach­sen­den

Gemäß § 105 Abs. 1 Nr. 1 JGG ist auf einen Her­an­wach­sen­den Jugend­straf­recht anzu­wen­den, wenn die Gesamt­wür­di­gung der Per­sön­lich­keit des Täters bei Berück­sich­ti­gung auch der Umwelt­be­din­gun­gen ergibt, dass er zur Zeit der Tat nach sei­ner sitt­li­chen und geis­ti­gen Ent­wick­lung noch einem Jugend­li­chen gleich­stand. Einem Jugend­li­chen gleich­zu­stel­len ist der noch unge­fes­tig­te und präg­ba­re

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Der in nicht­öf­fent­li­cher Sit­zung ver­kün­de­te (zwei­te) Aus­schlie­ßungs­be­schluss

Dass der zwei­te Beschluss zum (wei­te­ren) Aus­schluss der Öffent­lich­keit in nicht­öf­fent­li­cher Sit­zung ver­kün­det wird, ver­letzt § 174 Abs. 1 Satz 2 GVG. § 174 Abs. 1 Satz 2 GVG gebie­tet grund­sätz­lich zur Infor­ma­ti­on der Öffent­lich­keit über Anlass und Aus­maß der Aus­schlie­ßung eine öffent­li­che Ver­kün­dung des Beschlus­ses . Das Beru­hen des erst­in­stanz­li­chen Urteils auf dem

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Unter­su­chungs­haft eines Her­an­wach­sen­den – und die unter­blie­be­ne Unter­rich­tung der Jugend­ge­richts­hil­fe

Der gegen einen Her­an­wach­sen­den ergan­ge­ne Haft­be­fehl ist nicht wegen Ver­let­zung der – auf Her­an­wach­sen­de ent­spre­chend anwend­ba­ren (§ 109 Abs. 1 Satz 1 JGG) – Unter­rich­tungs­pflicht des § 72a Satz 1 JGG auf­zu­he­ben. Die Jugend­ge­richts­hil­fe ist im hie­si­gen Ver­fah­ren nicht unver­züg­lich mit dem Beginn der Voll­stre­ckung die­ses Haft­be­fehls am 5.12.2017 benach­rich­tigt wor­den. Nach ihren

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Jugend­stra­fe – und die Rest­stra­fen­aus­set­zung

Über die in der ober­lan­des­ge­richt­li­chen Recht­spre­chung umstrit­te­ne Fra­ge, ob sich die Ent­schei­dung über die Rest­stra­fen­aus­set­zung einer nach den Vor­schrif­ten des Erwach­se­nen­voll­zugs voll­zo­ge­nen Jugend­stra­fe nach § 88 JGG oder aber nach § 57 StGB rich­tet, wenn – wie hier – der Voll­stre­ckungs­lei­ter die Voll­stre­ckung gemäß § 85 Abs. 6 JGG bin­dend an

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Jugend­li­che Täter – und die Schwe­re der Schuld

Der Schuld­ge­halt der Tat ist bei der Delikts­be­ge­hung durch jugend­li­che und her­an­wach­sen­de Täter jugend­spe­zi­fisch zu bestim­men . Die "Schwe­re der Schuld" im Sin­ne des § 17 Abs. 2 JGG wird daher nicht vor­ran­gig anhand des äuße­ren Unrechts­ge­halts der Tat und ihrer Ein­ord­nung nach dem all­ge­mei­nen Straf­recht bestimmt, son­dern es ist in

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Her­an­wach­sen­de – und die Anwen­dung von Jugend­straf­recht

Für die Fra­ge, ob der her­an­wach­sen­de Täter zur Zeit der Tat nach sei­ner sitt­li­chen und geis­ti­gen Ent­wick­lung noch einem Jugend­li­chen gleich­stand, kommt es maß­ge­bend dar­auf an, ob er sich noch in einer für Jugend­li­che typi­schen Ent­wick­lungs­pha­se befand und in ihm noch Ent­wick­lungs­kräf­te in grö­ße­rem Umfang wirk­sam waren . Dies ist

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Jugend­stra­fe – wegen de Schwe­re der Schuld

Der Schuld­ge­halt der Tat bei der Bege­hung durch her­an­wach­sen­de Täter, auf die das Jugend­straf­recht Anwen­dung fin­det, ist jugend­spe­zi­fisch zu bestim­men. Die "Schwe­re der Schuld" im Sin­ne des § 17 Abs. 2 JGG wird daher nicht vor­ran­gig anhand des äuße­ren Unrechts­ge­halts der Tat und ihrer Ein­ord­nung nach dem all­ge­mei­nen Straf­recht bestimmt. Viel­mehr

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Jugend­stra­fe – und die Schwe­re der Schuld

Maß­geb­li­cher Anknüp­fungs­punkt für die nach jugend­spe­zi­fi­schen Kri­te­ri­en zu bestim­men­de Schwe­re der Schuld nach § 17 Abs. 2 JGG ist die inne­re Tat­sei­te. Dem äuße­ren Unrechts­ge­halt der Tat kommt nur inso­fern Bedeu­tung zu, als hier­aus Schlüs­se auf die Per­sön­lich­keit des Täters und das Maß der per­sön­li­chen Schuld gezo­gen wer­den kön­nen. Ent­schei­dend ist,

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Straf­recht­li­che Ver­ant­wort­lich­keit eines Jugend­li­chen – und die erfor­der­li­che Ver­ant­wor­tungs­rei­fe

Nach § 3 Satz 1 JGG ist ein Jugend­li­cher straf­recht­lich ver­ant­wort­lich, wenn posi­tiv fest­steht, dass er zur Zeit der Tat nach sei­ner sitt­li­chen und geis­ti­gen Ent­wick­lung reif genug gewe­sen ist, das Unrecht der Tat ein­zu­se­hen und nach die­ser Ein­sicht zu han­deln. Ob die erfor­der­li­che Ver­ant­wor­tungs­rei­fe gege­ben ist, hat der Tatrich­ter auf der

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Jugend­stra­fe – Schwe­re der Schuld vs. erzie­he­ri­sche Wir­kung

Auch bei einer wegen der Schwe­re der Schuld ver­häng­ten Jugend­stra­fe ist gemäß § 18 Abs. 2 JGG die Höhe der Stra­fe so zu bemes­sen, dass die erfor­der­li­che erzie­he­ri­sche Ein­wir­kung mög­lich ist . Grund­sätz­lich ist zwar die in den gesetz­li­chen Rege­lun­gen des all­ge­mei­nen Straf­rechts zum Aus­druck gelan­gen­de Bewer­tung des Aus­ma­ßes des in

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Jugend­stra­fe – und ihre flos­kel­haf­te Bemes­sung

Nach 18 Abs. 2 JGG ist die Jugend­stra­fe so zu bemes­sen, dass die erfor­der­li­che erzie­he­ri­sche Ein­wir­kung mög­lich ist. Die Urteils­grün­de müs­sen des­halb erken­nen las­sen, inwie­weit dem Erzie­hungs­ge­dan­ken die ihm zukom­men­de Beach­tung geschenkt und bei der Bemes­sung der Jugend­stra­fe das Gewicht des Tat­un­rechts gegen die Fol­ge der Stra­fe für die wei­te­re Ent­wick­lung

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Schäd­li­che Nei­gun­gen

Schäd­li­che Nei­gun­gen im Sin­ne des § 17 Abs. 2 JGG sind erheb­li­che Anla­ge- oder Erzie­hungs­män­gel, die ohne län­ge­re Gesam­terzie­hung des Täters die Gefahr wei­te­rer Straf­ta­ten begrün­den. Sie kön­nen in der Regel nur bejaht wer­den, wenn erheb­li­che Per­sön­lich­keits­män­gel schon vor der Tat, wenn auch unter Umstän­den ver­bor­gen, ange­legt waren. Sie müs­sen schließ­lich

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Rück­tritt vom Ver­such – und die jugend­straf­recht­li­che Schwe­re der Schuld

Bei frei­wil­li­gem Rück­tritt vom Ver­such ist die schul­d­er­hö­hen­de Berück­sich­ti­gung des zunächst gege­be­nen Voll­endungs­vor­sat­zes im Rah­men der Prü­fung der "Schwe­re der Schuld" im Sin­ne von § 17 JGG jeden­falls dann rechts­feh­ler­haft, wenn nicht der Umstand der frei­wil­li­gen Abkehr von die­sem Vor­satz glei­cher­ma­ßen berück­sich­tigt wird. Erst bei­de Gesichts­punk­te gemein­sam erge­ben das Tat­bild,

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Schäd­li­che Nei­gun­gen – und die Jugend­stra­fe

Schäd­li­che Nei­gun­gen als Vor­aus­set­zung für die Ver­hän­gung von Jugend­stra­fe lie­gen vor, wenn bei dem Täter erheb­li­che Anla­ge- und Erzie­hungs­män­gel zu beob­ach­ten sind, die ohne eine län­ge­re Gesam­terzie­hung die Gefahr wei­te­rer Straf­ta­ten begrün­den . Aller­dings kön­nen schäd­li­che Nei­gun­gen in der Regel nur bejaht wer­den, wenn erheb­li­che Per­sön­lich­keits­män­gel schon vor der Tat

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Jugend­stra­fe – und die Begrün­dung der Straf­zu­mes­sung

Gemäß § 18 Abs. 2 JGG bemisst sich die Höhe der Jugend­stra­fe vor­ran­gig nach erzie­he­ri­schen Gesichts­punk­ten. Die Urteils­grün­de müs­sen des­halb erken­nen las­sen, dass dem Erzie­hungs­ge­dan­ken die ihm zukom­men­de Beach­tung geschenkt und bei der Bemes­sung der Jugend­stra­fe das Gewicht des Tat­un­rechts gegen die Fol­gen der Stra­fe für die wei­te­re Ent­wick­lung des Her­an­wach­sen­den

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Unter­brin­gung in der Psych­ia­trie – und die Jugend­stra­fe

Wird aus Anlass der Straf­tat eines Jugend­li­chen oder Her­an­wach­sen­den des­sen Unter­brin­gung in einem psych­ia­tri­schen Kran­ken­haus ange­ord­net, so wird gemäß § 5 Abs. 3 (i.V.m. § 105 Abs. 1) JGG von Jugend­stra­fe abge­se­hen, wenn die Maß­re­gel­an­ord­nung die Ahn­dung durch Jugend­stra­fe ent­behr­lich macht. Die­se spe­zi­fisch jugend­straf­recht­li­che Vor­schrift ermög­licht es, dem Gedan­ken der Ein­spu­rig­keit

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Jugend­stra­fe für einen inzwi­schen 24jährigen

Dem Erzie­hungs­ge­dan­ken bei der Bestim­mung von Art und Dau­er der Sank­ti­on für die Tat des zum Zeit­punkt der Ver­kün­dung des erst­in­stanz­li­chen Urteils bereits 23 Jah­re und fast sie­ben Mona­te alten und damit im straf­recht­li­chen Sin­ne erwach­se­nen Ange­klag­ten kann bereits nach der bis­he­ri­gen Recht­spre­chung ein allen­falls gerin­ges Gewicht zukom­men . Schon

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In ver­schie­de­nen Alters­stu­fen began­ge­ne Taten – und die Gesamt­stra­fen­bil­dung

Hat der Tatrich­ter im Urteil für in ver­schie­de­nen Alters­stu­fen began­ge­ne Taten gemäß § 32 JGG all­ge­mei­nes Straf­recht ange­wen­det, kann im Rah­men der Nach­ho­lung einer unter­blie­be­nen Gesamt­stra­fen­bil­dung im Beschluss­ver­fah­ren gemäß §§ 460, 462 StPO hier­von nicht abge­wi­chen wer­den. Die Jugend­kam­mer ist in die­sem Fall in ihrer Ent­schei­dung im Nach­trags­ver­fah­ren dar­an gehin­dert,

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